Bewohner und Pflegerin im Garten eines Seniorenheims in Niedersachsen. | dpa

Ampel-Parteien Impfpflicht für einzelne Bereiche soll kommen

Stand: 15.11.2021 14:21 Uhr

Laut der Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt bereiten die Parteien einer möglichen Ampel-Koalition eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen vor. Betroffen wäre etwa das Personal in Kitas und Pflegeheimen.

Die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP sind sich nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt einig über die Einführung einer Impfpflicht in bestimmten Bereichen. "Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera. Wir werden das auf den Weg bringen", sagte Göring-Eckardt in Berlin.

Der Vorstoß sei aber nicht Bestandteil der Reform des Infektionsschutzgesetzes, die diese Woche beschlossen werden soll, sondern eines separaten Gesetzgebungsverfahrens, erklärte Göring-Eckardt weiter.

Göring-Eckhardt hatte vor wenigen Tagen in den tagesthemen gesagt, es mache "Sinn, über eine Impfpflicht für bestimmte Bereiche zu reden, etwa bei den Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen".

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder begrüßte die Pläne der künftigen Ampel-Koalition für die Pandemie-Bekämpfung als "Schritt in die richtige Richtung". Was nun noch fehle, seien bundeseinheitliche Regelungen für Drittimpfungen auch vor der Wartefrist von sechs Monaten, eine Impfpflicht für bestimmte Berufe und Impfungen für unter 12-jährige Kinder. Die Impfpflicht für bestimmte Berufe etwa im Gesundheitswesen sei notwendig, so Söder.

Gaß: "Keine Privatangelegenheit"

Für eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen sprach sich auch der Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß aus. "Das Thema Impfen ist keine Privatangelegenheit", betonte Gaß. Es handle sich auch um einen "Akt der Solidarität." Dass Arbeitgeber die Beschäftigten nicht fragen dürfen, ob sie geimpft sind, halte er für nicht nachvollziehbar.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 15. November 2021 um 14:00 Uhr.