Helfer arbeiten in den Straßen von Dernau in Rheinland-Pfalz. | dpa

Wiederaufbau nach Hochwasser Mehrere Länder wollen finanziell helfen

Stand: 22.07.2021 11:02 Uhr

Nach der Flutkatastrophe haben mehrere Bundesländer ihre Bereitschaft signalisiert, sich an den Wiederaufbauhilfen zu beteiligen. Arbeitsminister Heil sicherte Unternehmen und Arbeitnehmern Unterstützung der Arbeitsagentur zu.

Mehrere Bundesländer haben ihre Bereitschaft signalisiert, die geplante Aufbauhilfe für die Hochwassergebiete finanziell zu unterstützen. "Sachsen-Anhalt wird sich solidarisch an den finanziellen Herausforderungen durch einen Aufbaufonds beteiligen", sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff der "Rheinischen Post". "Dieselbe Solidarität hat Sachsen-Anhalt ja auch im Jahr 2013 vom Bund und den Bundesländern erfahren."

Sachsen: Selbst Solidarität erfahren

Ähnlich äußerte sich Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Sachsen hat im Zuge der vergangenen Hochwasserkatastrophen selbst eine große Solidarität erfahren. Es ist deshalb selbstverständlich, dass sich der Freistaat an der geplanten Wiederaufbauhilfe beteiligen wird."

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte sagte dem RND, selbstverständlich zeige sich Bremen solidarisch und werde den Wiederaufbau in West- und Süddeutschland unterstützen.

"Thüringen wird sich in gebotenem Maße an solidarischen Hilfsfonds beteiligen", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow laut "Handelsblatt". Darüber hinaus brauche es aber endlich ein gesamtstaatliches Bekenntnis zu einem System eines verpflichtenden Ausgleichs von Elementarschäden.

Das hessische Finanzministerium verwies der Zeitung zufolge darauf, dass die Finanzlage der Länder durch die Folgen der Corona-Pandemie bereits angespannt sei: "Die Länder erwarten vom Bund einen Vorschlag, der dieser Lage Rechnung trägt und eine Überforderung der Landesfinanzen vermeidet."

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller verwies nach dem Bericht des RND zunächst auf die Soforthilfe. "Über einen längerfristigen Wiederaufbaufonds wird man noch sprechen müssen, auch wie dieser ausgestaltet werden könnte", sagte er.

Heil verspricht Hilfe der Arbeitsagentur

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sicherte Unternehmen und Arbeitnehmern in den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen mehr Unterstützung durch die Bundesagentur für Arbeit zu. "In dieser dramatischen Krise geht es um einen Dreiklang: Erstens den Menschen akut zu helfen, zweitens eine finanzielle Soforthilfe zu schaffen und drittens nach dem Wiederaufbau der Infrastruktur die längerfristige Unterstützung für Unternehmen und Arbeitsplätze sicherzustellen", sagte Heil der "Rheinischen Post". "Wir werden verstärkt mit Hilfe der Mittel der Bundesagentur für Arbeit Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen sichern", sagte der Minister.

Das Kurzarbeitergeld sei nicht nur ein Instrument für eine kurzfristige Konjunkturkrise, sondern es könne den Beschäftigten und Unternehmen in den betroffenen Regionen in ihrer Not auch helfen. "Wenn es notwendig ist, werde ich nicht zögern, die in der Corona-Krise verbesserten Kurzarbeitergeld-Regeln über Ende September hinaus zu verlängern. Das prüfen wir jetzt", sagte Heil.

Eine Woche nach dem Beginn der Hochwasserkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands hatte die Bundesregierung am Mittwoch eine Soforthilfe von zunächst 200 Millionen Euro beschlossen. Mittel in derselben Höhe sollen die betroffenen Länder beisteuern, so dass insgesamt bis zu 400 Millionen Euro bereitstehen. Außerdem ist ein milliardenschwerer Aufbaufonds geplant. Nach der Hochwasserkatastrophe von 2013 hatten Bund und alle Länder den milliardenschweren Wiederaufbau gemeinsam finanziert.

Über dieses Thema berichtete BR24 im Hörfunk am 22. Juli 2021 um 08:04 Uhr.