Der hessische Landtag in Wiesbaden | Bildquelle: picture alliance / Boris Roessle

Sondierungsgespräche FDP lehnt Ampel-Koalition in Hessen ab

Stand: 02.11.2018 01:48 Uhr

Die FDP in Hessen hat einer möglichen Koalition mit SPD und Grünen eine Absage erteilt. Eine Ampel-Regierung ist damit passé. Die amtierenden Regierungsparteien CDU und Grüne bewerten ihr Sondierungstreffen als Erfolg.

"Die Inhalte sind noch zu weit auseinander, als dass diese Konstellation für uns infrage käme": Mit diesen Worten hat Bettina Stark-Watzinger, Generalsekretärin der FDP in Hessen, einer möglichen Ampel-Regierung mit SPD und Grünen eine Absage erteilt. Das Sondierungsgespräch mit den Grünen sei jedoch gut verlaufen, sagte Stark-Watzinger.

Ein sogenanntes Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP hatten die Liberalen bereits zuvor ausgeschlossen.

Neuauflage von Schwarz-Grün wahrscheinlich

CDU, Grüne, SPD und FDP hatten sich am Donnerstag in wechselnden Konstellationen zu Sondierungsgesprächen für eine mögliche Regierungsbildung getroffen. Unter anderem berieten CDU und Grüne über eine Neuauflage der amtierenden Koalition, die Beobachter für wahrscheinlich halten.

Zwar hatte die CDU bei der Landtagswahl in Hessen am vergangenen Sonntag massive Verluste erlitten, war jedoch mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Gemeinsam mit den Grünen, die auf 19,8 Prozent der Stimmen kamen, könnte die schwarz-grüne Koalition mit der hauchdünnen Mehrheit von einem Sitz im Landtag ihre Regierung fortsetzen.

Weitere Sondierungen am Montag

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir (Grüne) erklärten, dass zu einer Regierung mit knapper Mehrheit Disziplin und inhaltliche Stabilität gehöre - insbesondere Al-Wazir bekräftigte, angesichts des Stimmenzuwachses für die Grünen könne es kein "Weiter so" geben.

Beide betonten jedoch, sie wollten den Austausch mit den anderen Parteien abwarten, bevor es zu möglichen vertiefenden Gesprächen darüber komme.

Am Montag wollen CDU und Grüne erneut zusammenkommen. Eine Fortsetzung ihrer Gespräche vereinbarten auch CDU und FDP, CDU mit SPD sowie Grüne und SPD.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. November 2018 um 04:50 Uhr.

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