Eine Pflegekraft geht in einem Pflegeheim mit einer älteren Dame über einen Korridor.  | Bildquelle: dpa

Behinderung und Pflege Entlastung für Angehörige geplant

Stand: 26.04.2019 12:10 Uhr

Die Kosten für Angehörige von Menschen mit Behinderung und pflegebedürftigen Eltern kann enorm sein. Das zuständige Sozialministerium arbeitet an einem Gesetzentwurf, der große Entlastung bringen könnte.

Das Arbeits- und Sozialministerium plant, Angehörige von Menschen mit Behinderung zu entlasten. Zukünftig sollen nur noch Eltern mit einem Bruttoeinkommen von mehr als 100.000 Euro pro Jahr verpflichtet werden, sich selbst zu beteiligen, wenn zum Beispiel Eingliederungshilfen gewährt werden. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte tagesschau.de entsprechende Medienberichte. Derzeit laufen noch Gespräche innerhalb der Bundesregierung, eine finale Fassung liegt demnach noch nicht vor.

Derzeit müssen Eltern mitbezahlen, wenn zum Beispiel behinderte Kinder Anspruch auf eine Eingliederungshilfe haben, also etwa auf den staatlich finanzierten Umbau zu einer barrierefreien Wohnung oder einen Gebärdendolmetscher.

Zusätzlich sieht der Gesetzentwurf ein Ausbildungsbudget für Menschen mit Behinderung vor. Betroffene sollen auch dann gefördert werden, wenn sie außerhalb einer Behindertenwerkstatt eine reguläre Ausbildung antreten.

Bundessozialminister Heil will Erwachsene mit pflegebedürftigen Eltern entlasten
tagesschau 17:00 Uhr, 26.04.2019, Thomas Kreutzmann, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Grenze bei 100.000 Euro Jahreseinkommen

Die Pläne hängen mit dem Entwurf für ein "Unterhaltsentlastungsgesetz" zusammen, mit dem auch erwachsene Kinder von pflegebedürftigen Eltern entlastet werden sollen, die selbst nicht genug Geld für den Heimplatz haben. Auf ihre Einkünfte sollen die Sozialämter künftig ebenfalls erst bei einem Jahreseinkommen ab 100.000 Euro zugreifen dürfen. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet.

Derzeit sind Kinder verpflichtet, den Lebensbedarf pflegebedürftiger Eltern durch Unterhaltszahlungen zu sichern, wenn deren Einkommen und Vermögen aufgebraucht sind und die Heimkosten die Zahlungen aus der Pflegeversicherung übersteigen. Die Eltern haben dann Anspruch auf Sozialhilfe. Bisher verlangen die Sozialämter in einem komplizierten Verfahren einen Teil der Hilfe zur Pflege zurück, wenn das Einkommen einer Person abzüglich aller festen Ausgaben über 1800 Euro netto liegt.

Eine Pflegekraft geht in einem Pflegeheim mit einer älteren Dame über einen Korridor. | Bildquelle: dpa
galerie

Pflegeheime sind teuer - nachrangig auch für Angehörige. Diese sollen nun entlastet werden.

Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause?

Mit dem Entwurf setzt Heil eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, wonach die Kinder pflegebedürftiger Eltern finanziell geschont werden sollen und erweitert sie auf die Eltern erwachsener behinderter Kinder. Er möchte einen Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause ins Kabinett einbringen. Finanziert werden sollen die Entlastungen nach Informationen des Evangelischen Pressedienstes aus Steuergeldern.

Die Kosten seien schwer zu schätzen, heißt es in dem Ministeriumsentwurf, der tagesschau.de vorliegt, weil die Datengrundlage nicht ausreiche. Die Mehrkosten für Länder und Kommunen könnten bei 300 Millionen Euro im Jahr, aber auch deutlich niedriger liegen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. April 2019 um 09:00 Uhr.

Darstellung: