Mariana Harder-Kühnel | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

Wahl zur Bundestagsvize AfD-Kandidatin scheitert erneut

Stand: 04.04.2019 16:43 Uhr

Zweimal fiel die AfD-Kandidatin Harder-Kühnel bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin schon durch - nun ist auch der dritte Anlauf gescheitert. Die Politikerin erhielt sogar weniger Ja-Stimmen als in den Durchgängen zuvor.

Die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin auch im dritten Wahlgang gescheitert. Die 44-Jährige erhielt in geheimer Abstimmung 199 von 665 abgegebenen Stimmen. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein, 43 enthielten sich der Stimme. Die AfD-Fraktion selbst hat 92 Abgeordnete. Eine einfache Mehrheit hätte gereicht.

Grundsätzlich steht der AfD der Posten zu: Denn in der Geschäftsordnung des Bundestages heißt es, dass jede Fraktion mindestens einen Vizepräsidenten stellen soll.

Nachdem ein Antrag der AfD, nach dem Wahlgang die Sitzung für eine Stunde zu unterbrechen, abgelehnt wurde, verließ die Fraktion geschlossen das Plenum. Später wurde die Plenarsitzung doch für 30 Minuten unterbrochen.

AfD-Politikerin Harder-Kühnel scheitert erneut
tagesthemen 22:15 Uhr, 04.04.2019, Martin Schmidt, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Neuer Kandidat?

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Baumann, hatte das Verhalten der anderen Fraktionen schon vor dem dritten Wahlgang ein "Affentheater" genannt. Harder-Kühnel hatte bereits in den ersten beiden Durchgängen die erforderliche Mehrheit von 355 Ja-Stimmen jeweils deutlich verfehlt. Im ersten Wahlgang am 29. November erhielt sie 223 von 654 abgegebenen Stimmen, 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich.

Nach drei Niederlagen darf sich Harder-Kühnel nur dann ein viertes Mal zur Wahl stellen, wenn zuvor der Ältestenrat des Bundestags zustimmt. Die AfD könnte aber auch einen neuen Bewerber ins Rennen schicken. Die Partei hatte bereits angekündigt, notfalls "jede Woche" einen Kandidaten für den Posten aufzustellen.

Treffen mit den anderen Fraktionen

Vor dem dritten Wahlgang hatte sich Harder-Kühnel zuletzt optimistisch gegeben. Sie hatte sich bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Die Linksfraktion zeigte nach ihren Angaben kein Interesse an so einem Gespräch.

Tatsächlich schien es in den vergangenen Tagen durchaus Bewegung zu geben. So kündigte etwa Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus an, für Harder-Kühnel zu stimmen. Sein Parlamentarischer Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer bezeichnete die 44-Jährige im Vergleich zu anderen möglichen AfD-Kandidaten als "gemäßigt". FDP-Chef Christian Lindner erklärte, er werde sie wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren.

Harder-Kühnel ist Volljuristin und vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten, der an Frankfurt angrenzt. Sie war Spitzenkandidatin der AfD in Hessen. Die Mutter von drei Kindern zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion. Sie steht für eine sehr konservative Familienpolitik.

Auch Glaser dreimal durchgefallen

Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen. Er wurde vor allem wegen islamfeindlicher Äußerungen kritisiert.

AfD kündigt Konsequenzen nach erneutem Scheitern von Harder-Kühnel an
Cecilia Reible, ARD Berlin
04.04.2019 17:19 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. April 2019 um 17:00 Uhr.

Darstellung: