Ricarda Lang und Omid Nouripour | dpa

Spiegel-Nachfolge Grüne wollen Nachfolge zeitnah regeln

Stand: 12.04.2022 14:55 Uhr

Noch ist unklar, wer nach dem Rücktritt von Familienministerin Spiegel das Amt übernimmt. Klar ist aber, dass die Grünen die Nachfolge schnell regeln wollen. Und klar ist inzwischen auch, dass es eine Frau werden wird.

Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel wollen sich die Grünen schnell für eine Nachfolge entscheiden. Die Partei werde die Entscheidung "zeitnah bekanntgeben", sagte die Co-Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, nach einer Klausurtagung des Bundesvorstands in Husum. Klar sei nur: "Es wird eine Frau werden", so Lang weiter. "Die andere Voraussetzung wird Kompetenz sein."

Zuvor hatte Lang einen Vorschlag für den vakanten Posten noch vor Ostern in Aussicht gestellt. Zwar werde sich die Partei die notwendige Zeit nehmen, sagte Lang bei RTL/ntv. "Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären." Sie denke, dass "wir uns noch über Ostern hinweg mit dieser Frage beschäftigen werden".

Nouripour: Erneut eine Frau

Die Besetzung der grünen Kabinettsposten sei bisher paritätisch geblieben, so Lang. Das solle so bleiben. Auf die Frage, ob die Nachfolgerin erneut aus dem linken Flügel der Partei komme müsse, sagte die Parteivorsitzende, es gehe vor allem um Kompetenz. Mit dem Amt könne die Gesellschaft modernisiert werden. "Wir haben natürlich jetzt eine besondere Verantwortung, wo ganz ganz viele Frauen, ganz viele Kinder aus der Ukraine ankommen, hier besonderen Schutz brauchen." Darum gehe es jetzt.

Auch der Co-Parteichef der Grünen, Omid Nouripour, kündigte eine zügige Nachfolgeregelung für Spiegel an. Es sei notwendig, nun zeitnah zu einer Lösung zu kommen, sagte er auf NDR Info. Auch die Flucht Zehntausender Frauen und Kinder aus der Ukraine mache die Neubesetzung des Amtes dringlich. Er hoffe auf eine Entscheidung bis Ostern. und gehe davon aus, dass erneut eine Frau an der Spitze des Familienministeriums stehen wird.

Haßelmann: Frauen in Spitzenfunktionen repräsentieren

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, bekräftigte ebenfalls, dass es "sehr schnell" eine Entscheidung über die Neubesetzung geben werde. Im Deutschlandfunk sagte sie: "Es wird zeitnah dazu Entscheidungen geben, die stehen jetzt als nächstes an."

Zur Frage, ob Anton Hofreiter auf den Posten nachrücken könnte, sagte Haßelmann: "Jede und jeder, der die Grünen kennt, weiß, wie wichtig uns die Quotierung ist und wie wichtig, dass Frauen repräsentiert sind in Spitzenfunktionen. Auch das werden wir in der Frage der Entscheidung berücksichtigen."

Die Grünen-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Aminata Touré, sagte auf die Frage, ob sie neue Bundesfamilienministerin werden könne: "Ich bleibe in Schleswig-Holstein."

Parität zwischen Männern und Frauen

Spiegel war Vertreterin des linken Flügels. Um die Parität zwischen Männern und Frauen im Kabinett zu wahren, müssten die Grünen erneut eine Frau benennen, wegen des Machtgefüges innerhalb der Grünen idealerweise wieder aus dem linken Flügel.

Spiegel war am Montag zurückgetreten. Sie hatte zur Begründung auf einen starken politischen Druck verwiesen und wolle Schaden von dem Amt abwenden. Der früheren Landesministerin in Rheinland-Pfalz war unter anderem ein vierwöchiger Familienurlaub kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 vorgeworfen worden.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 12. April 2022 um 00:35 Uhr.