Martin Schulz | Bildquelle: AFP

Vor Koalitionsverhandlungen Die SPD braucht noch Zeit

Stand: 22.01.2018 20:36 Uhr

Nur rund eineinhalb Stunden hat das Treffen der Parteichefs von Union und SPD gedauert - dann verließ Schulz die CDU-Zentrale. Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen will sich die SPD erst sortieren.

Einen Tag nach der Entscheidung der SPD für Koalitionsverhandlungen mit der Union sind die Vorsitzenden der drei Parteien am Abend zu einem Spitzengespräch zusammengekommen. Nach bereits gut eineinhalb Stunden war das Dreiertreffen zur Vorbereitung der Verhandlungen allerdings beendet. SPD-Chef Martin Schulz verließ die CDU-Zentrale in Berlin ohne weitere Kommentare. CDU-Chefin Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer setzten die Beratungen noch etwas fort.

Vor dem Treffen hatte Schulz gesagt, es gehe jetzt darum, "Verhandlungen über die Bildung einer Bundesregierung aufzunehmen". Das Ziel sei, Deutschland eine neue Regierung zu geben, die "das Leben der Menschen in unserem Land besser macht". Sie müsse aber auch den internationalen Verpflichtungen Deutschlands gerecht werden - gerade mit Blick auf die Europäische Union und die Einheit Europas.

Interne Beratungen der SPD

Einen Termin für den Beginn der Koalitionsverhandlungen gibt es bislang nicht. Die SPD braucht noch Zeit, sie will zunächst intern beraten. Die Partei müsse weiter klären, "auf welcher Grundlage, welcher strukturellen und auch mit welcher personellen Zusammensetzung" sie in die anstehenden Gespräche mit der Union gehe, hatte Schulz nach einer Fraktionssitzung gesagt.

Die Verhandlungsteams von CDU und CSU wollen den Start der Koalitionsverhandlungen am Dienstagnachmittag in einer gemeinsamen Sitzung vorbereiten. Bereits am Vormittag will die 15-köpfige Gruppe der CSU-Unterhändler in der CDU-Zentrale in Berlin zu einer gesonderten Sitzung zusammenkommen. Bei den Gesprächen dürfte es um den Fahrplan der Verhandlungen um die Aufstellung inhaltlicher Arbeitsgruppen gehen.

Steinmeier drängt auf neue Regierung

Ein Sonderparteitag der SPD hatte sich am Sonntag mit einer Mehrheit von 56 Prozent der Stimmen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden. Allerdings forderten die Sozialdemokraten zugleich Nachbesserungen der zuvor mit der Union ausgehandelten Sondierungsergebnisse bei sachgrundlosen Befristungen, Eindämmung der Zwei-Klassen-Medizin und einer Härtefallregelung für den Familiennachzug von Flüchtlingen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhöhte kurz vor dem Verhandlungsstart den Druck auf Union und SPD, eine Regierung zu bilden. Egal, ob die Schnittmengen der Parteien ausreichten, "spüren wir alle, dass die Menschen in Deutschland erwarten, dass jetzt mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl wieder eine Regierung zustande kommt", sagte er. Auch in Europa und der Welt warte man auf einen deutschen Beitrag zur Überwindung internationaler Krisen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 22. Januar 2018 um 20:00 Uhr.

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