Schilder zur Passkontrolle

Schengenraum Seehofer fährt Grenzkontrollen zurück

Stand: 18.04.2018 11:53 Uhr

Im Rahmen der Flüchtlingskrise hatte Deutschland 2015 Grenzkontrollen im Schengenraum eingeführt. Für Flüge aus Griechenland will Innenminister Seehofer diese laut einem Bericht wieder aussetzen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer fährt die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen im Schengenraum zurück. Das berichtet die Nachrichtenagentur afp. Demnach informierte zwar Seehofer die EU-Kommission über die Verlängerung der Kontrollen zu Österreich ab Mai um weitere sechs Monate. Er verzichtete aber darauf, die bisherigen systematischen Kontrollen für Flüge aus Griechenland fortzuführen.

Eigentlich keine Kontrollen im Schengen-Raum

Im sogenannten Schengenraum soll es eigentlich keine Grenzkontrollen geben. Während der Flüchtlingskrise wurden Ausnahmen gewährt, die eigentlich am 12. Mai enden sollten. Deutschland hatte die Kontrollen im September 2015 eingeführt.

Innenminister Seehofer | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutte
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Innenminister Seehofer will Kontrollen für Flüge aus Griechenland wieder aussetzen.

Inzwischen begründet die Bundesregierung diese auch mit Bedrohungen für die öffentliche Sicherheit und Terrorgefahr. Bei der letzten Verlängerung im November 2017 hatte Seehofers Vorgänger Thomas de Maizière die Ausweitung auf Flugverbindungen aus Griechenland angeordnet, um unerlaubte Einreisen zu verhindern.

Die seitdem erfolgten Kontrollen hätten "kein signifikantes Dunkelfeld in Bezug auf illegale Einreisen über Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland" gezeigt, teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums nun mit. "Mithin erfolgt die Aufhebung der systematischen Kontrollen." Stattdessen würden wie zuvor in Absprache mit Griechenland "stichprobenartige Kontrollen an deutschen Flughäfen durchgeführt".

Sicherheitsprobleme als Begründung

Derzeit kontrollieren neben Deutschland auch Österreich, Frankreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Land Norwegen ihre Grenzen. Sie begründen dies mit Sicherheitsproblemen.

Seehofer hatte gesagt, solange die EU-Außengrenzen nicht ausreichend geschützt seien, "müssen wir da und dort unsere Binnengrenzen schützen, kontrollieren".

Das Schengen-Abkommen

Der luxemburgische Grenzort Schengen ist zum Synonym für die Reisefreiheit von mehr als 400 Millionen Menschen in Europa geworden. 1985 unterzeichneten die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten in Schengen eine Vereinbarung über die Abschaffung der Grenzkontrollen zwischen ihren Ländern.

Mittlerweile gehören 22 der 28 EU-Mitglieder sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein zum Schengen-Raum. Nicht dabei sind die EU-Länder Bulgarien, Großbritannien, Irland, Kroatien, Rumänien und Zypern. Jedes Jahr unternehmen die Europäer 1,25 Milliarden Reisen innerhalb des Schengen‑Raums.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 12. April 2018 um 22:00 Uhr und 23:00 Uhr in den Nachrichten.

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