Das Heck des Segelschulschiffs "Gorch Fock" | Bildquelle: picture alliance/dpa

Von der Leyen zur "Gorch Fock" "Eine ganze Kette von Fehlern"

Stand: 07.05.2019 06:33 Uhr

Die Sanierung der "Gorch Fock" ist ein Desaster. Im Interview mit dem NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio räumte Ministerin von der Leyen eine ganze Kette von Fehlern ein. Ist das Schiff noch zu retten?

Von Sven Lohmann, Felix Meschede, Lena Petersen, Christoph Prössl und Nino Seidel

Skandal um die Sanierung der "Gorch Fock"
tagesthemen 22:15 Uhr, 07.05.2019, S. Lohmann, F. Meschede, N. Seidel, NDR

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"Es sind am Anfang die wahren Kosten, nämlich der Reparaturbedarf, den das Schiff hatte, deutlich unterschätzt worden." Das sagte Ursula von der Leyen in einem Interview mit dem NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio. Deutlicher als zuvor räumte die Verteidigungsministerin die Kette an Fehlern in ihrem Ministerium ein.

Neben Positivem sehe man, dass das Marine-Arsenal seinen Teil an Fehlern beigetragen habe, das Amt in Koblenz und auch die verschiedenen ausführenden Abteilungen im Verteidigungsministerium. "Da sind gemeinsam viele Fehler gemacht worden, in einem schwierigen Prozess", so von der Leyen.

Kostenanstieg von 9,6 auf 135 Millionen Euro

Ursprünglich war das Segelschulschiff "Gorch Fock" für kleinere Reparatur- und Inspektionsarbeiten in die Elsflether Werft gekommen. Die kalkulierten Kosten lagen bei 9,6 Millionen Euro. Mittlerweile liegen sie bei 135 Millionen Euro.

Der Bundesrechnungshof hat in einem Bericht zusammengefasst, was aus Sicht der Prüfer bei der Sanierung der "Gorch Fock" falsch gelaufen sei. Demnach fehlte es an einer umfassenden Untersuchung des Segelschulschiffs zu Beginn des Auftrags und einer vernünftige Planung. Die Prüfer kritisierten zudem scharf, dass der Ministerin von eigenen Mitarbeitern wichtige Informationen vorenthalten wurden - mutmaßlich, damit von der Leyen der weiteren Sanierung zustimmte.

Dazu sagte die Ministerin im Interview mit dem NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio: "Genau so, wie es dargestellt worden ist, sind die Dinge auch gewesen. Da gibt es nichts dran zu beschönigen, aber da gibt es auch nichts dran zu geheimnissen."

Renovierungsarbeiten an der Gorch Fock | Bildquelle: Bundeswehr
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Der Startschuss für die Sanierung fiel, bevor überhaupt alle Mängel erfasst worden waren.

Ministerin zieht Konsequenzen

Von der Leyen wies darauf hin, dass jüngst zahlreiche Maßnahmen ergriffen worden seien. Das Ministerium habe eine Abteilung eingerichtet, die verantwortlich für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sei. Außerdem seien die Zuständigkeiten zwischen Marine-Arsenal und Beschaffungsamt in Koblenz im April 2019 neu geregelt worden. Planung und Verantwortlichkeit würden deutlicher als bisher beim Beschaffungsamt gebündelt, das auch für die Nutzung und Wiederinstandsetzung zuständig sei.

Geschönte Berichte

In einer internen Untersuchung ließ von der Leyen selbst die Abläufe im Verteidigungsministerium aufarbeiten. Darunter, wie es zu den beiden Statusberichten, sogenannten Leitungsvorlagen kam, die ihr zur Entscheidung über das weitere Vorgehen mit der "Gorch Fock" hinsichtlich explodierender Kosten vorgelegt wurden. Auf Basis der Vorlagen entschied die CDU-Politikerin über die weitere Sanierung.

Der Bundesrechnungshof hatte kritisiert, dass der Ministerin die Alternativen - Neubau, Abbruch der Arbeiten - nicht ausreichend aufgezeigt worden waren. Außerdem ergab die interne Untersuchung, dass aus der ursprünglichen Vorlage von einem leitenden Mitarbeiter zentrale Aussagen gestrichen wurden. Am Ende musste die Ministerin aus der Vorlage ableiten, dass die Instandsetzung fortgesetzt werden sollte. Die Alternative - Abbruch und Neubau - wurde nicht ausreichend dargestellt, geht aus dem Bericht des Bundesrechnungshofes hervor.

Der leitende Mitarbeiter, Benedikt Zimmer, ist heute Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Auf die Frage, ob sie sich getäuscht fühle und was dieser dazu zu sagen habe, antwortete Ministerin von der Leyen, es sei wichtig gewesen, "mit allen unterschiedlichen Beteiligten, die dazu beigetragen haben, sehr offen und klar zu sprechen." Es sei nicht fair, so ein großes, komplexes Verfahren ausschließlich einem einzigen Menschen anzulasten. "Es ist nur fair, (...) dass alle zu ihren Fehlern stehen."

Von der Leyen bekennt sich zur Verantwortung

Von der Leyen betonte im Interview: "Ich habe immer die gesamte politische Verantwortung für alles, was in der Bundeswehr passiert". Die Ministerin verwies aber auch auf die Maßnahmen, die einen weiteren Fall "Gorch Fock" künftig ausschließen sollen. Zudem ist sie sicher: "Auf Seiten der Bundeswehr haben wir jetzt alle Voraussetzungen geschaffen, damit die "Gorch Fock" auch wieder hochseetauglich werden kann". Heißt: Aufarbeitung abgeschlossen. Jetzt muss die Werft liefern.

Ermittungen gegen Werftchefs

Tobias Brinkmann (Screenshot NDR/ Panorama)
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Manager Brinkmann sucht nach den verschwundenen Geldern

Gegen die ehemalige Geschäftsführung der Werft ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Untreue. Die beiden Manager besaßen zusätzlich eine Vielzahl an eigenen Firmen und hatten diese mit Geld der Werft in Form von Darlehen versorgt. Nach Angaben der neuen Werftleitung seien insgesamt etwa 16 Millionen Euro in ein Firmennetzwerk geflossen.

Der heutige Generalbevollmächtigte der Elsflether Werft, Tobias Brinkmann, wirft den ehemaligen Managern persönliche Bereicherung vor. Die Darlehen seien ohne übliche Absicherung und teilweise ohne erkennbare Rückzahlungsabsicht vergeben worden, sagte Brinkmann dem NDR und ARD-Hauptstadtstudio. Der ehemalige Vorstand habe "Geschäftschancen verfolgt, die er für erfolgversprechend hält, aber dafür nicht eigenes Geld aufgewendet, sondern Geld der Werft" - für Brinkmann mit dem Ziel, private Geschäfte zu machen.

Screenshot NDR/ Panorama
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Die Elsflether Werft verschob Gelder über ein komplexes Firmengeflecht.

"Geld ist nicht weg, nur woanders"

Auch einer der beschuldigten ehemaligen Manager äußerte sich ausführlich gegenüber NDR und ARD. Marcus Reinberg wies den Vorwurf der persönlichen Bereicherung zurück. Ziel sei es gewesen, der Werft neue Geschäftsfelder zu eröffnen. Die Firmen hatten unter anderem in eine Goldmine und eine Serienproduktion investiert. Das Geld sei nicht weg, es sei nur woanders. Wiechmann und Reinberg verkauften nach ihrer Absetzung mehrere Firmen für zwei Euro an die neue Geschäftsführung der Werft, damit diese Geld für die Werft zurückholen kann.

Der neue Vorstand hatte kurz nach der Übernahme der Werft Insolvenz angemeldet. Er versucht nun, die aus der Werft herausgeleiteten Millionen zurückzubekommen. Zuletzt erwirkten sie per Gerichtsbeschlüssen, dass das Vermögen der ehemaligen Manager eingefroren wird. Wiechmann wollte sich zu den Maßnahmen nicht äußern. Reinberg ließ über seinen Anwalt mitteilen, die aus seiner Sicht unbegründeten Maßnahmen nicht hinnehmen zu wollen.

Um die "Gorch" Fock weiter reparieren zu können, verhandelt die Elsflether Werft mit den Gläubigern. Das Management will nun ein Angebot für das Verteidigungsministerium erstellen. Der Preis soll nicht höher als die bereits vereinbarten 135 Millionen Euro liegen. Eine Entscheidung über den Fortgang der Arbeiten soll im Sommer fallen. Ausgang offen - oder wie von der Leyen warnt: "Die Gorch Fock ist noch nicht gerettet."

Von der Leyen: Kette von Fehlern bei Gorch Fock
Christoph Prössl, NDR
07.05.2019 06:45 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 07. Mai 2019 um 06:43 Uhr.

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