Sendungsbild

Bericht aus Berlin Grüne leiden unter "Schulz-Effekt"

Stand: 26.02.2017 19:57 Uhr

Die Grünen befinden sich im Umfragetief, in der Partei rumort es. Im Bericht aus Berlin begründete Spitzenkandidatin Göring-Eckardt den Negativtrend auch mit dem Schulz-Effekt. Der koste die Partei Zustimmung.

Es herrscht Krisenstimmung bei den Grünen: In den Umfragen ist die Ökopartei abgestürzt, im aktuellen ARD-Deutschlandtrend liegt sie nur noch bei mäßigen acht Prozent. Die Gründe sind vielfältig: Einerseits fehlt den Grünen ein großes, identitätsstiftendes Thema; zudem mangelt es an neuem, frischem Personal in der Führungsetage. Hinzu kommt der "Schulz-Effekt", der die Grünen an Zustimmung kostet.

Im Bericht aus Berlin zeigte sich die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt selbstkritisch. "Wir müssen uns zum Teil an die eigene Nase fassen", so die Fraktionsvorsitzende angesichts der mauen Umfragewerte; allerdings habe auch die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz zu Verschiebungen auf Kosten der Grünen geführt.

Katrin Göring-Eckardt, Bündnis 90/Die Grünen: "Wir sind nicht das Anhängsel von irgendjemanden"
Bericht aus Berlin, 26.02.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Förderung von Arbeitslosen gefordert

Mit der Forderung nach einer Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I setzt die SPD nach Ansicht Göring-Eckardts einen falschen Schwerpunkt. Die Förderung von Arbeitslosen müsse auch wieder gewährleistet werden, "denn die ist weiter abgesunken, und zwar unter SPD-Verantwortung und das finde ich ein Problem."

Am Samstag hatten die Grünen einen Acht-Punkte-Plan "für einen gerechten Arbeitsmarkt" vorgelegt. Darin fordern sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I bereits nach vier Monaten sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Wer immer wieder nur kurzfristige Arbeitsverträge bekomme, gucke "in die Röhre", heißt es in dem Papier. "Er zahlt Beiträge, aber bekommt nichts raus."

"Kernelemente der Agenda 2010 unstrittig"

Unterstützung für die Reformvorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz kommt im Bericht aus Berlin vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. Der SPD-Politiker hält die Kernelemente der Agenda 2010 für unstrittig: "Ich würde jederzeit unterschreiben, dass sie einen großen Beitrag dazu geleistet haben, dass Deutschland vom kranken Mann Europas zu einem Vorbild für ganz Europa geworden ist."

Allerdings müssten, vor allem vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, Korrekturen bei der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I vorgenommen werden: So sei es verständlich, dass Menschen, die jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hätten, sich fragen würden: "Ist es eigentlich fair, dass ich nach relativ kurzer Zeit genauso behandelt werde wie jemand, der längst nicht diese Leistung für die Gemeinschaft gebracht hat?"

Merkel verteidigt Agenda 2010

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Schulz-Forderungen nach einer teilweisen Rücknahme der Agenda 2010 entschieden zurückgewiesen. In einer Rede auf dem Landesparteitag der CDU in Stralsund am Samstag sagte sie, sie sehe in der Reform eine Grundvoraussetzung für weiteren wirtschaftlichen Erfolg und sozialen Ausgleich in Deutschland. Auch die Erfolge ihrer knapp zwölfjährigen Amtszeit gingen auf die Arbeitsmarktreformen von Vorgänger Gerhard Schröder zurück.

Grüne im Sinkflug
tagesthemen 23:15 Uhr, 26.02.2017, Arnd Henze, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Über dieses Thema berichtete der Bericht aus Berlin am 26. Februar 2017 um 18:30 Uhr.

Darstellung: