Franziska Giffey | dpa

Giffey verzichtet auf Doktortitel Flucht nach vorn?

Stand: 13.11.2020 17:46 Uhr

Bundesfamilienministerin Giffey will aufgrund von Plagiatsvorwürfen ihren Doktortitel nicht mehr führen. Politische Konsequenzen will sie aus dieser Entscheidung aber nicht ziehen.

Von Kai Clement, ARD-Hauptstadtstudio

Eigentlich wollte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am frühen Nachmittag über die Arbeitsbedingungen in der Pflege sprechen. Ganz zum Schluss der Pressekonferenz kam sie dann aber doch, die Frage nach der umstrittenen Doktorarbeit.

Kai Clement ARD-Hauptstadtstudio

"Ich habe von meiner Universität mitgeteilt bekommen, dass mir Möglichkeit zu einer Stellungnahme eingeräumt wird. Ich werde diese Möglichkeit wahrnehmen", erwiderte Giffey. Noch aber will die Ministerin da nicht preisgeben, was denn der Inhalt dieser Stellungnahme sein könnte: "Ich bitte Sie aus Respekt gegenüber meiner Universität auch zu respektieren, dass ich zuerst meiner Universität gegenüber Stellung nehme und dann gegenüber der Presse."

"Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen verfasst"

Keine zwei Stunden später verbreitet das Bundesfamilienministerium eine Erklärung der Ministerin: Giffey werde ihren Titel ab sofort und auch zukünftig nicht mehr führen. Förmlich zurückgeben kann sie den Titel selbst nicht.

Die SPD-Politikerin begründet ihren Schritt damit, dass sie weiteren Schaden von ihrer Familie, ihrer politischen Arbeit und der Partei abwenden wolle. Sie habe die Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen verfasst. Weiter heißt es in der nur schriftlich abgegeben Erklärung:

Ich bin nicht gewillt, meine Dissertation und das damit verbundene nun neu aufgerollte Verfahren weiter zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen.

Giffey hat weiter den Berliner Parteivorsitz im Auge

Giffey reagiert damit auf Plagiatsvorwürfe und neue Untersuchungen der Freien Universität Berlin (FU). Es dürfte der Versuch eines Befreiungsschlages sein - schließlich will sie auch an die Spitze der Berliner SPD aufrücken. Daran hält sie weiterhin fest, genauso wie sie als Ministerin im Amt bleiben will, wie sie mitteilte.

Auch wenn die bildungspolitische Sprecherin der AfD bereits ihren Rücktritt verlangt und den Titelverzicht als "taktisches Manöver" bezeichnet. In der schriftlichen Stellungnahme Giffeys heißt es weiter:

Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel. (..) Ich möchte mich an meinem Engagement für die Bürgerinnen und Bürger messen lassen, gerade jetzt - in der schwersten Krise, die unser Land seit Jahrzehnten getroffen hat (…). Das verlangt meinen vollen Einsatz und meine ganze Kraft.

Universität hatte zunächst nur Rüge erteilt

Die Familienministerin hatte die FU im Februar vergangenen Jahres selbst um ein formelles Prüfverfahren gebeten. Die Universität hatte dann im Herbst 2019 entschieden, Giffey den Doktorgrad nicht zu entziehen und stattdessen eine Rüge zu erteilen. Trotz der festgestellten Mängel habe nicht grundsätzlich infrage gestellt werden können, dass es sich um eine eigenständige wissenschaftliche Leistung handele, so die Begründung, die Giffey damals hörbar erleichtert aufnahm: "Das bedeutet: Mit dieser Klarheit kann ich meine Arbeit als Bundesfamilienministerin weiter fortsetzen, und das werde ich auch mit großer Freude und mit Engagement so wie in den letzten, vergangenen Zeiten der Amtszeit auch weiter gerne machen."

Vor einer Woche hatte die FU dann allerdings nach einiger Debatte erklärt, die Rüge zurückzunehmen und das Verfahren noch einmal aufrollen zu wollen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. November 2020 um 17:00 Uhr.