Familienministerin Giffey, Berlins Regierender Bürgermeister Müller (Archiv) | dpa

Nach Giffeys Rücktritt "Sie hat mit offenen Karten gespielt"

Stand: 20.05.2021 11:50 Uhr

Führende Berliner SPD-Politiker sehen Giffeys Rücktritt als Ministerin nicht als Hemmnis für ihre Spitzenkandidatur in der Hauptstadt. Jeder wisse, woran er bei ihr sei, sagte der Regierende Bürgermeister Müller.

Der Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin ist aus Sicht führender Berliner SPD-Politiker deutlich getrennt von ihrer Spitzenkandidatur in der Hauptstadt zu sehen. "Als Ministerin wird man ernannt. Als Regierende wird man gewählt", sagte Berlins SPD-Chef Raed Saleh im Deutschlandfunk.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September müssten nun die Wähler entscheiden, ob Giffey etwa ihre Arbeit als Neuköllner Bürgermeisterin und auch als Ministerin gut gemacht habe. Giffey habe Konsequenzen angekündigt, sollte es Probleme mit ihrer Doktorarbeit geben. "Und sie hat Wort gehalten", sagte Saleh weiter.

Auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller betonte, die Berlinerinnen und Berliner könnten bei der Wahl im September entscheiden, wie sie zu Giffey stehen. "Ob ihnen der Doktortitel so wichtig ist oder nicht", sagte er im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Giffey spiele mit offenen Karten und jeder wisse, woran er bei ihr sei.

Ähnlich argumentierte der SPD-Vizevorsitzende Kevin Kühnert: "Sie wirbt jetzt um neues Vertrauen für ihre Person", sagte er im rbb-Inforadio. "Alle wissen, auf welcher Grundlage das passiert und können mit ihrer Stimme im September entscheiden, ob sie das tun wollen oder nicht", sagte Kühnert.

Giffey erhält am Nachmittag Entlassungsurkunde

Angesichts anhaltender Diskussionen um die Aberkennung ihres Doktorgrades hatte Giffey am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel um Entlassung gebeten. Am Nachmittag wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie offiziell entlassen. Zugleich wird Steinmeier Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die Giffeys Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode mit übernehmen soll, die Ernennungsurkunde überreichen.

Nach Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes wird Giffeys Rücktritt erst dann wirksam, wenn der Bundespräsident ihr die Entlassungsurkunde aushändigt.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 20. Mai 2021 um 07:21 Uhr.