ALFA-Parteigründer Bernd Lucke.  | null

Augsburger Gericht Lucke-Partei darf nicht ALFA heißen

Stand: 24.05.2016 15:57 Uhr

Bernd Lucke, ehemals AfD-Chef, hat mit seiner neuen Partei einen Rückschlag erlitten. Die Allianz für Fortschritt und Aufbruch darf nicht mehr ihre Abkürzung ALFA verwenden. Ein Verein war dagegen vor Gericht gezogen.

Die neue Partei von Ex-AfD-Chef Bernd Lucke, Allianz für Fortschritt und Aufbruch, darf nach einem Urteil des Ausgburger Landgerichts nicht mehr die Abkürzung ALFA verwenden. Das Gericht gab dem Verein "Aktion Lebensrecht für Alle e.V." recht, der wegen Namensgleichheit gegen Luckes Partei geklagt hatte. Der Partei sei die Verwendung der Bezeichnung ALFA untersagt worden, sonst drohe ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro, sagte ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Der Augsburger Verein, der sich ALfA abkürzt, tritt insbesondere gegen Abtreibungen ein. Er hat nach eigenen Angaben etwa 10.000 Mitglieder.

Ein Sprecher der Lucke-Partei erklärte zu der Gerichtsentscheidung, dass sich der Bundesvorstand nun mit dem Urteil beschäftigen werde. Von der Partei könne Berufung beim Oberlandesgericht in München eingelegt werden.

Landgericht Augsburg, Az. 091 O 2787/15