Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten zu Beginn einer Sitzung der AfD-Fraktion im Bundestag. | Bildquelle: dpa

Wahl des Bundestagsvizepräsidenten Kritik an AfD-Kandidat Otten

Stand: 11.04.2019 12:27 Uhr

Die AfD geht mit einem neuen Kandidaten in die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten. Um den Posten bewirbt sich heute der Abgeordnete Otten. Wegen der Teilnahme am "Trauermarsch" in Chemnitz steht Otten in der Kritik.

Nach mehreren vergeblichen Anläufen geht die AfD heute mit einem neuen Kandidaten in die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten. Um den Posten bewirbt sich diesmal der Abgeordnete Gerold Otten. Die Partei hatte zunächst den Abgeordneten Albrecht Glaser ins Rennen geschickt und dann die Parlamentarierin Mariana Harder-Kühnel - diese war bei dem Wahlgang am vergangenen Donnerstag zum dritten Mal gescheitert. 

Der 63-jährige Otten ist seit März 2013 Mitglied der AfD, er sitzt im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Außerdem ist er dritter stellvertretender Landesvorsitzender in Bayern. Als Otten 2017 seine Kandidatur für den Vorsitz der AfD-Bayern ankündigte, betonte er, "mit beiden Beinen auf dem Boden der Verfassung" zu stehen und dass er das gesamte politische Spektrum seiner Partei vertreten wolle. Daher schlug er laut einem Bericht der "Welt" Katrin Ebner-Steiner als Stellvertreterin vor. Sie gilt als Höcke-Anhängerin.

Kritik wegen Teilnahme an "Trauermarsch" in Chemnitz

Aus Kreisen der Union war zu vernehmen, Otten gelte dort als gemäßigter Vertreter der AfD. Der Grünen-Abgeordnete Sven Kindler kündigte hingegen bereits an, nicht für Otten stimmen zu wollen. Grund: Die Teilnahme von Otten an dem "Trauermarsch" der AfD in Chemnitz, wo er in einer Reihe mit Björn Höcke, Andreas Kallbitz und anderen Vertretern des rechten Flügels der Partei zu sehen ist.

Für engere Kooperation mit Russland

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar veröffentlichte Otten auf einem rechten Blog ein Video, in dem er eine engere Kooperation mit Russland auf dem Energiesektor als positiv bezeichnete. Man müsse zudem die russische Perspektive und Sorge vor einer Expansion der NATO stärker berücksichtigen, forderte er.

Im russischen Staatssender "Sputnik" behauptete Otten, in Deutschland würden neue Parteien als rechtsextrem und Nazis diskreditiert, dies sei bei der AfD der Fall - und dies sei auch bei den Grünen in den 1980er-Jahren so gewesen. Bei einem Wahlkampfauftritt im August 2018 sagte Otten, er habe bisweilen das Gefühl, die politischen Gegner würden die AfD am liebsten auf den Scheiterhaufen bringen. Die Meinungsfreiheit sei in ernsthafter Gefahr, dies erinnere an dunkelste Zeiten.

Darstellung: