Sigmar Gabriel | Bildquelle: dpa

Gabriel zur Großen Koalition "So kann man nicht regieren"

Stand: 24.09.2018 08:18 Uhr

Vor einem halben Jahr ist Gabriel als Minister abgelöst worden, nach acht Jahren als SPD-Parteichef ist er nur noch einfacher Abgeordneter. Seine Partei beobachtet er trotzdem noch genau.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

Er kennt das Szenario: Die SPD-Führung kommt am Vormittag im Willy-Brandt-Haus zusammen, nach schwierigen Tagen drohen turbulente Diskussionen im Vorstand. Ist er froh heute nicht mehr dabei zu sein? Nein, sagt Sigmar Gabriel: "Ich bin mal Vorsitzender der SPD gewesen, ich bin ja nicht ohne Grund in der SPD. Da leidet man mit."

Der ehemalige Chef der Sozialdemokraten sitzt bei einer Tasse Tee im Historischen Café am Markt in Goslar, eine Art zweites Wohnzimmer für ihn in seinem Heimat- und Rückzugsort. Die SPD ist in bislang ungekannte Umfragetiefs gestürzt und in Gabriels Mitleiden mischt sich Ärger über das Bild, das die Große Koalition in der vergangenen Woche geliefert hat.

Verständnis für Politikmüdigkeit

"Was wir derzeit erleben, ist, dass die Menschen sich mit Entsetzen noch mehr abwenden von der Politik als sie es ohnehin schon tun", sagt er. "Weil sie den Eindruck haben, dass wir uns nicht wirklich um den Alltag und um die wichtigen Aufgaben kümmern, sondern um uns selbst drehen."

Die ursprüngliche Entscheidung in Berlin, Hans-Georg Maaßen nach Ablösung als Verfassungsschutzchef zum Staatssekretär zu befördern, zeige, so Gabriel, dass das Gespür verloren gegangen ist, wie so etwas im Rest des Landes ankommt. Für die Fehler der vergangenen Woche macht er in erster Linie Horst Seehofer verantwortlich, aber auch Kanzlerin Merkel, weil sie das Ganze mitgetragen, und die SPD, weil sie zugestimmt habe.

Regierungsumbildung nach Landtagswahl in Bayern?

Gabriel schüttelt den Kopf: "So kann man nicht regieren. Das geht nicht. Wenn man das Ziel hat, sich gegenseitig zu demütigen, dann kann man nicht in einer Regierung sein. Deswegen hoffe ich, dass es nach dem 14. Oktober - weil ich sicher bin, dass Horst Seehofer dann nicht im Amt bleiben wird - ein Neustart gelingt. Vorher wird es wohl nicht gehen".

Gabriel, der bei seinem Abgang als Außenminister beliebteste deutsche Politiker, mischt sich weiterhin ein, vergangene Woche hat er ein Buch veröffentlicht, war am Wochenende in Moskau. Ob er sich heute in der Bundestagsfraktion zu Wort melden wird, lässt er offen.

Blick zurück ohne Bitterkeit - fast

Trotz seines Unmuts über die aktuelle Entwicklung vermeidet Gabriel offene Angriffe auf das neue Führungsduo Andrea Nahles und Olaf Scholz - auch wenn er durchblicken lässt, dass es schmerzte, wie er damals abserviert wurde: "Na gut, es ist ja kein Geheimnis: Frau Nahles und Herr Scholz wollten mich nicht mehr in der Regierung haben", sagt er.

Gabriel, Nahles, Schulz und Scholz (Archivbild) | Bildquelle: dpa
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Ein Bild aus vergangenen-SPD-Tagen: Gabriel, Nahles, Schulz und Scholz.

Sie werden dafür ihre Gründe haben, meint Gabriel: "Es hat, glaube ich, viel damit zu tun, dass sie eher Leute um sich herumhaben wollen, die vielleicht nicht so selbständig sind und eine eigene Rolle spielen können. Ich glaube ja, dass Politik immer gut davon lebt, wenn es selbstbewusste Menschen hat. Aber das haben die halt anders entschieden. So ist es eben."

Kein Comeback geplant

Dass er noch einmal in ein führendes Amt zurückkehren wird, glaubt Gabriel nach eigenen Angaben nicht. Man müsse auch akzeptieren, was man nicht ändern könne. "Ich habe auch viel Glück gehabt in der Politik und in der SPD. Also ich gucke jetzt jedenfalls nicht im Zorn zurück", sagt Gabriel. "Wenn man mir versprechen würde, dass ich 100 Jahre alt werde, wenn das sicher wäre, dann würde ich mich ein Jahr ärgern. Da mir das aber keiner verspricht, habe ich es bei ein paar Wochen belassen", fügt er schmunzelnd hinzu.

Hoffnung auf Neustart der Koalition

Politisch gibt Gabriel der aktuellen SPD-Führung Rückendeckung. Die Koalition brauche einen Neustart, aber Diskussionen über einen Ausstieg der SPD hält er für falsch: "Ich wüsste nicht, was das Zerbrechen einer Regierung besser für die Menschen machen würde. Am Ende des Tages sind wir alle nicht in der Politik, damit es uns gut geht oder damit wir uns gegenseitig lieb haben. Sondern wir sind da drin, weil wir eine Aufgabe zu erfüllen haben. Ich würde jedenfalls dazu raten, den Versuch noch mal zu unternehmen, dass Land vernünftig und gut zu regieren, auf Kurs zu halten und nicht ins Schlingern kommen zu lassen".

Die Koalition? "So kann man nicht regieren"
Jörg Seisselberg, ARD Berlin
24.09.2018 06:47 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 24. September 2018 um 09:32 Uhr.

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