In Gemünd (NRW) sieht man Schutt und Geröll eines nach dem Hochwasser völlig zerstörten Hauses. | dpa

Unwetterschäden 30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau?

Stand: 10.08.2021 07:56 Uhr

Nach der Flutkatastrophe wollen Bund und Länder einen Hilfsfonds auf den Weg bringen, über den heute entschieden werden soll. Berichten zufolge kristallisiert sich nun eine konkrete Summe heraus.

Für den Wiederaufbau der von der Flut im Juli betroffenen Gebiete könnten Bund und Länder Berichten zufolge rund 30 Milliarden Euro bereitstellen. Darauf hätten sich die Chefs der Staatskanzleien sowie Vertreter der Bundesregierung bei einer Schaltkonferenz geeinigt, schreibt der "Spiegel". Die Konferenz sollte das Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel heute vorbereiten.

Auch die Nachrichtenagentur dpa berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, dass der geplante Hilfsfonds das Volumen von 30 Milliarden Euro umfassen könnte. Aus Länderkreisen habe es aber geheißen, die Summe sei noch nicht festgezurrt. Es fehlten noch Berechnungsgrundlagen.

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zufolge schätzt auch das Bundesfinanzministerium die Kosten für den Wiederaufbau auf die Summe von 30 Milliarden Euro. Das sei aus Koalitionskreisen verlautet.

Kostenteilung zwischen Bund und Ländern

Bund und Länder wollen sich die Folgekosten der Unwetter den Berichten zufolge je zur Hälfte teilen. Das RND schreibt unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für die Konferenz, die Bundesregierung habe den Ländern zugesichert, "sich nach Abschätzung des Gesamtschadens auch am erforderlichen Wiederaufbau ebenfalls zu Hälfte finanziell zu beteiligen".

Exakte Summen enthalte der Entwurf nicht. Geplant sei jedoch, dass es zwei Jahrzehnte dauern werde, bis die Kosten für die Aufbauhilfe abgetragen sind. Zudem sollen die finanziellen Hilfen dem Bericht zufolge schnell und unbürokratisch fließen.

Der "Spiegel" schreibt, die Mittel sollten in einen nationalen Fonds "Aufbauhilfe 2021" fließen. Dabei handele es sich um ein Sondervermögen, das der Bund verwalten werde. Es sei auf mehrere Jahre angelegt.

Laschet: Mehr als 13 Milliarden Euro Schaden in NRW

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsidenten Armin Laschet hatte zuvor gesagt, der geplante Hilfsfonds müsse ein Volumen von 20 bis 30 Milliarden Euro umfassen. Allein in Nordrhein-Westfalen beliefen sich die Schäden nach ersten Schätzungen auf mehr als 13 Milliarden Euro. In Rheinland-Pfalz komme vermutlich noch einmal "eine ähnliche, wenn nicht sogar höhere Summe" zustande.

Vor der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin hätten alle Länder ihre Bereitschaft signalisiert, diese Summe aufzubringen, so Laschet. "Deshalb sind wir dankbar für diese bundesweite Solidarität." Jetzt sei ein zügiges parlamentarisches Verfahren mit Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat nötig. "Ich denke, dass im August noch der Bundestag zusammenkommen kann."

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 09. August 2021 um 15:00 Uhr.

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KOMMENTARE

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wenigfahrer 10.08.2021 • 00:20 Uhr

Stattliche Summe

jetzt kommt es darauf an, wie schnell die Planung ist, und für was das Geld eingesetzt wird. Das alles in Ordnung zu bringen, dauert Jahre, die Schutzmaßnahmen und Bauwerke dafür noch länger. Wird eine lange Strecke, es kommt wirklich darauf an, was mit dem Geld passiert.