Flüchtlinge in einem Integrationskurs

Experten zu Migrationspolitik "Stresstest" bestanden - aber ...

Stand: 07.05.2019 17:33 Uhr

Mehr als eine Million Asylbewerber kam 2015 und 2016 nach Deutschland - ein massiver Stresstest. Diesen hätte Deutschland aber eigentlich ganz gut bestanden, sagen Experten. Es gebe aber noch viele Baustellen.

Von Frank Aischmann, ARD-Hauptstadtstudio

"Bewegte Zeiten: Rückblick auf die Integrations- und Migrationspolitik der letzten Jahre" haben die neun Wissenschaftler ihr Gutachten genannt - und auf über 200 Seiten auch ihre Tipps für die Zukunft gegeben. Politisch neutral, aber politikberatend, so versteht sich der inzwischen elf Jahre alte Sachverständigenrat, der von sieben deutschen Stiftungen getragen wird.

Jahresgutachten des Sachverständigenrates für Integration und Migration
tagesschau 17:00 Uhr, 07.05.2019, Ole Hilgert, RBB

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Die Bundesregierung versuche seit einigen Jahren in der Flüchtlingspolitik stets einen Balanceakt, sagt Thomas Bauer, Chef des Sachverständigenrates. Einerseits gebe es Maßnahmen der Öffnung andererseits Maßnahmen der Beschränkung. Die Einwanderung kontrollieren, aber gleichzeitig bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren, damit sei viel geschafft worden, bilanziert Bauer.

Zudem habe die gute Arbeits- und Wirtschaftssituation sicherlich dazu beigetragen, dass etwa ein Drittel der Erwachsenen, die seit 2015 aus den Hauptherkunftsländern von Flüchtlingen nach Deutschland gekommen sind, im Herbst 2018 einen Arbeitsplatz hatte - knapp 370.000 Menschen.

Es klemmt bei Berufsausbildung und Kita-Besuchen

Aber hier beginnen die Probleme. Nur einige Beispiele: Es klemmt bei der Berufsausbildung. Von den 16 bis 24-jährigen Flüchtlingen besuchten im Jahr 2017 nur zwölf Prozent eine Berufsschule, nur knapp fünf Prozent erhielten eine Ausbildungsvergütung.

Junge Geflüchtete aus Afghanistan werden im Unterricht der AMS Ausbildungsgesellschaft für Metalltechnik und Schweißer angeleitet. | Bildquelle: dpa
galerie

Geflüchtete aus Afghanistan werden im Unterricht der AMS Ausbildungsgesellschaft für Metalltechnik und Schweißer angeleitet.

Oder der Kita-Besuch: Weil Plätze fehlen oder die Flüchtlingsfamilien nicht wissen, wie wichtig Kitas sind für den Spracherwerb, bleibt etwa jedes fünfte Kind zuhause.

Ein Sonderkapitel widmet der Stiftungsrat in diesem Jahr der Kriminalität. Sie sei gegen Ausländer deutlich gestiegen - und es steckten nicht mehr hauptsächlich junge Männer hinter ausländerfeindlichen Straftaten. Empfehlung: Präventionsstrategien auf Männer im mittleren Alter erweitern.

Ebenfalls gestiegen ist die Kriminalität von Ausländern. Ein möglicher Grund: Überdurchschnittlich viele junge Männer unter den Flüchtlingen, wahrscheinlich mit Gewalterfahrungen. Genauere Antworten hat der Stiftungsrat jedoch nicht.

Petra Bendel, Sachverständigenrat für Integration und Migration, über den Jahresbericht
tagesschau24 15:30 Uhr, 07.05.2019

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Schnellere Asylverfahren, konsequentere Abschiebungen

Eine weitere Empfehlung neben möglichst konsequenter Integration: Beschleunigte Asylverfahren und im Fall des Falles Abschiebungen. Denn "insbesondere Wartezeiten und die damit verbundene Unsicherheit und Frustration können Kriminalität fördern", sagt Bauer.

Der Stiftungsrat warnt Politik und Öffentlichkeit vor einer falschen Wahrnehmung. Einwanderung habe nur zum Teil mit Flüchtlingen zu tun. Abgesehen von den Ausnahmejahren 2015 und 2016 kämen weit über die Hälfte der Einwanderer aus EU-Ländern.

Lob gab es für das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das Donnerstag erstmals im Bundesrat beraten wird. Deutschland sei weiterhin auf beruflich qualifizierte Ausländer angewiesen. Allerdings müssten auch deutsche Auslandsvertretungen und Ausländerbehörden ausgebaut werden, damit rechtliche Neuerungen nicht ins Leere liefen. Ein Stichwort: Sehr lange Wartezeiten.

Massive Kritik übt der Sachverständigenrat an einer nicht vorhandenen gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik. Ohnehin schwingt immer eine Frage mit, wenn es um Migration geht: Wäre Deutschland im Fall des Falles heute besser gerüstet für eine Flüchtlingskrise wie 2015? Ja, sagt Stiftungsratsmitglied Hans Vorländer von der TU Dresden: "Der Schock von 2015 hat zu einem Stresstest geführt. Diesen hat Deutschland eigentlich ganz gut bestanden". Auf eine Krise wären alle nun viel besser vorbereitet.

Sachverständigenrat Migration legt Gutachten vor
Frank Aischmann, ARD Berlin
07.05.2019 14:46 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 07. Mai 2019 um 15:30 Uhr.

Korrespondent

Frank Aischmann, MDR Logo MDR

Frank Aischmann, MDR

Darstellung: