Im Transitzentrum für Asylsuchende in Manching unterhalten sich Männer und Frauen vor einem Wohngebäude. | Bildquelle: dpa

Rücknahme von Flüchtlingen Deutschland einigt sich mit Griechenland

Stand: 17.08.2018 12:26 Uhr

Nach dem Abkommen mit Spanien über die Rücknahme bestimmter Flüchtlinge hat das Bundesinnenministerium auch mit Griechenland eine entsprechende Verständigung erzielt. Ein abschließender Briefwechsel laufe noch.

Deutschland hat sich mit Griechenland auf eine Vereinbarung zur Rücknahme von Asylbewerbern geeinigt, für die Athen zuständig ist. Nach dem Abkommen mit Spanien ist es die zweite bilaterale Verständigung mit einem anderen EU-Staat. "Wir haben uns geeinigt", sagte eine Sprecherin des Innenministeriums. Es laufe noch ein abschließender Briefwechsel. Auch die Verhandlungen mit Italien seien "sehr weit fortgeschritten". Man gehe davon aus, "dass der Vertrag auch zustande kommen wird", es habe bereits Gespräche auf Ministerebene gegeben.

Kompromiss im Unionsstreit

Die Verträge sind Teil eines Kompromisses in der Großen Koalition, mit der ein wochenlanger Streit zwischen CDU und CSU über die Migrationspolitik beendet worden war. Da eine gesamteuropäische Lösung nicht kurzfristig zu realisieren war, will die Bundesregierung eine Serie von bilateralen Vereinbarungen mit EU-Staaten schließen. Die Abkommen sollen ermöglichen, dass Flüchtlinge, die etwa in Spanien, Italien oder Griechenland bereits einen Asylantrag gestellt haben, binnen 48 Stunden dorthin zurückgebracht werden, wenn sie in Deutschland aufgegriffen werden. Dies gilt nur für Migranten, die an der deutsch-österreichischen Grenze - also an bayerischen Übergängen - überprüft werden.

Christian Feld, ARD Berlin, über Details der Vereinbarung
tagesschau 17:00 Uhr, 17.08.2018

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In der Praxis dürfte dies nur sehr wenige Flüchtlinge betreffen. Bei der Einreise an der deutsch-österreichischen Grenze wurden nach aktuellen Angaben des Innenministeriums seit Mitte Juni etwa 150 Personen festgestellt, die in einem anderen EU-Land Asyl beantragt hatten. Etwa die Hälfte davon sei auf Italien entfallen, ein Fünftel auf Österreich. Aus Spanien sei kein einziger dabei gewesen. Das Abkommen mit Madrid ist seit vergangenem Samstag in Kraft.

Rücknahme von Geflüchteten: Berlin einigt sich mit Griechenland
Christiane Habermalz, Dlf
17.08.2018 13:17 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 17. August 2018 um 12:45 Uhr.

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