Ferda Ataman | picture alliance/dpa

Stelle seit 2018 unbesetzt Ataman soll Antidiskriminierungsstelle leiten

Stand: 15.06.2022 15:35 Uhr

Sie war bislang als Buchautorin, Journalistin und Referatsleiterin der Antidiskriminierungsstelle tätig - nun soll Ferda Ataman Beauftragte des Bundes für Antidiskriminierung werden. Der Bundestag muss noch zustimmen.

Die Publizistin Ferda Ataman soll neue Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung werden. Das Bundeskabinett schlug ihre Berufung vor - nun muss der Bundestag noch über die Personalie entscheiden. Dies wird voraussichtlich in der kommenden Woche der Fall sein.

Bundestag entscheidet erstmals über Personalie

Damit entscheidet der Bundestag zum ersten Mal über die Leitung der Antidiskriminierungsstelle. Das Parlament hatte im April einer entsprechenden Änderung des sogenannten Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes zugestimmt. Das Amt, das Ataman nun bekommen soll, soll demnach als "Unabhängiger Bundesbeauftragter für Antidiskriminierung ausgestaltet" werden. In der Praxis bedeutet das, dass die Bundesregierung das Vorschlagsrecht über die Personalie bekommt - diese dann aber durch den Bundespräsidenten ernannt und vereidigt wird.

Das bisherige Besetzungsverfahren, bei dem die Bundesfamilienministerin die Leiterin oder den Leiter auf Vorschlag der Bundesregierung ernennen konnte, habe zu Konkurrentenklagen geführt, heißt es in der Vorlage. Seit 2018 sei das Amt deshalb unbesetzt geblieben. Die Amtszeit ist auf fünf Jahre bei einmaliger Wiederwahl begrenzt.

Neuregelung soll Unabhängigkeit unterstützen

Die geplante Neuregelung solle nun Rechtssicherheit und Klarheit über die Rolle der Antidiskriminierungsstelle im Gefüge der Bundesverwaltung schaffen und deren Unabhängigkeit unterstützen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist die nationale Anlaufstelle für von Diskriminierung betroffene Menschen. Sie betreibt Öffentlichkeitsarbeit, führt wissenschaftliche Untersuchungen zu Diskriminierungen durch und gibt Empfehlungen zu deren Vermeidung.

Wer ist Ferda Ataman?

Ataman war unter anderem im Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration in Nordrhein-Westfalen und als Referatsleiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) tätig. Anschließend baute sie den Mediendienst Integration auf - eine wissenschaftliche Informationsplattform für Journalisten. Außerdem arbeitete Ataman als Buchautorin, Journalistin und Kolumnistin für verschiedene Zeitungen und Magazine. Zuletzt gründete sie ein Beratungsunternehmen für Diversität. Für ihre Arbeit und ihr ehrenamtliches Engagement erhielt sie 2019 den "Julie und August Bebel Preis" für innovative und emanzipatorische Beiträge zur politischen Bildung.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) erklärte zu dem Vorschlag, Ataman stehe für großes Engagement für eine inklusive, demokratische Gesellschaft. Sie sei sicher, als neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes werde sie all denjenigen eine starke Stimme verleihen, die in Deutschland Diskriminierungen ausgesetzt sind.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. Juni 2022 um 14:30 Uhr in den Nachrichten.