SPD-Chefin Saskia Esken | EPA

Personaldebatte um Esken Als Ministerin keine SPD-Chefin mehr?

Stand: 31.10.2021 12:35 Uhr

Wie sieht die Zukunft von SPD-Chefin Esken aus? Die Debatte über die Doppelspitze ist mit der Rückzugsankündigung von Walter-Borjans und der Regierungsbildung in vollem Gang. SPD-Fraktionschef Mützenich will Klarheit.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert nach dem angekündigten Rückzug von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans Klarheit über die politische Zukunft von Ko-Chefin Saskia Esken.

Die Partei müsse wissen, woran sie sei, sagte Mützenich im Deutschlandfunk. Die Trennung von Regierungs- und Parteiämtern habe sich bewährt. "So ist Saskia Esken vor zwei Jahren angetreten, letztlich auch auf diese Eigenständigkeit pochend." Demnach müsste Esken auf den Parteivorsitz verzichten, wenn sie ins Kabinett geht.

Mützenich glaubt allerdings nicht, dass die beiden SPD-Vorsitzenden in den laufenden Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP geschwächt sind. Walter-Borjans habe im Gegenteil "Klarheit geschaffen".

Dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf eine neuerliche Bewerbung um den Parteivorsitz verzichtet, hält der SPD-Fraktionschef für richtig. "Die Konzentration auf ein Amt ist schon Herausforderung genug!" Die Doppelspitze habe sich in den Augen des Fraktionsvorsitzenden bewährt.

Als neues Duo für den Parteivorsitz brachte er Generalsekretär Lars Klingbeil und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ins Gespräch. "Aber ich will nicht einer persönlichen Entscheidung zwei herausragender Kandidaten vorweggreifen."

Schwesig: "Keine Zeit für Personaldiskussion"

Schwesig ließ eine mögliche Kandidatur zur Bundesvorsitzenden ihrer Partei beim Parteitag im Dezember offen. Jetzt sei nicht die Zeit für Personaldiskussionen, erklärte sie am Wochenende über einen Sprecher. Die SPD habe den Auftrag, eine Bundesregierung zu bilden, darauf müsse jetzt die ganze Kraft gelegt werden.

Argument Generationswechsel

Walter-Borjans hatte am Freitag angekündigt, beim SPD-Parteitag vom 10. bis 12. Dezember nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen. Der 69-Jährige sprach sich für einen Generationswechsel an der Parteispitze aus.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 31. Oktober 2021 um 13:00 Uhr.