Eine Drohne vom Typ Heron 1 wird im Feldlager der Bundeswehr in Masar-i-Scharif nach ihrer Rückkehr von einem Aufklärungsflug in den Hangar gezogen | Bildquelle: dpa

Generalinspekteur für bewaffnete Drohnen "Die Truppe nicht in Deckung zwingen"

Stand: 03.01.2021 11:18 Uhr

In der Diskussion über eine mögliche Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen gibt es in Teilen der SPD Widerstand. Generalinspekteur Zorn kritisiert das scharf: Ohne bewaffnete Drohnen werde die Truppe gezwungen, in Deckung zu bleiben.

Ungeachtet der Ablehnung der SPD fordert Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn die schnelle Anschaffung von Kampfdrohnen. "Der militärische Bedarf für eine bewaffnete Drohne ist aus meiner Sicht unverändert gegeben", sagte Zorn der "Welt am Sonntag". "Und zwar nicht irgendwann, sondern in den Auslandseinsätzen, die wir heute erleben."

Die Anschaffung sei notwendig, um den Schutz der Soldaten aus der Luft und ihre Einsatzmöglichkeiten am Boden zu verbessern. "Sonst zwinge ich unsere Truppe in Deckung und verdamme sie damit zur Untätigkeit, anstatt ihr aktives Handeln zu ermöglichen", sagte Zorn der Zeitung.

Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn. | Bildquelle: dpa
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Generalinspekteur Eberhard Zorn fordert eine rasche Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr.

Kritiker sehen niedrigere Hemmschwelle

Kritiker halten dem entgegen, dass bewaffnete Drohnen die Hemmschwelle für die Anwendung militärischer Gewalt senken können, weil sie ferngesteuert werden und bei ihrem Einsatz keine eigenen Soldaten gefährdet werden.

Anders als Teile der SPD sieht der ranghöchste Bundeswehr-Soldat im Verlauf des Konflikts um die Kaukasusregion Berg-Karabach keinen Grund, den Kauf bewaffneter Drohnen infrage zu stellen: "In Berg-Karabach wurden bewaffnete Drohnen als Angriffswaffen eingesetzt. Ein Einsatz von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr hingegen würde klaren Regeln unterliegen, die unser Parlament vorher gebilligt und im jeweiligen Mandat definiert hätte." Einen Drohneneinsatz wie in Bergkarabach werde es durch die Bundeswehr nicht geben, versicherte Zorn.

Intensiver Drohneneinsatz in Konflikt um Bergkarabach

Im Konflikt mit Armenien um Bergkarabach war es Aserbaidschan gelungen, mit einer intensiven Drohnenkriegsführung Siege zu erringen. Erstmals - so haben es deutsche Militärexperten beobachtet - wurden ganze Frontverläufe mit Drohnenangriffen verändert.

Für ihn sei die Schlussfolgerung aus dem Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken im Südkaukasus ohnehin eine andere, sagte Zorn. "Wir müssen dringend unsere Flugabwehrfähigkeit verbessern. In Bergkarabach kamen sehr hoch fliegende Drohnen zum Einsatz, die bewaffnet waren. Und es gab kleinere, quasi frei verkäufliche handelsübliche Drohnen, die zunehmend in der Lage sind, größere Gebinde von Sprengstoff zu transportieren." Beides bedeute künftig eine wachsende Bedrohung für Landstreitkräfte. "Wir brauchen defensive Systeme, die unsere Truppen gegen solche Angriffe schützen. Diese Fähigkeitslücke müssen wir schnell schließen."

Maas befürwortet bewaffnete Drohnen

Ende Dezember hatte sich in der Diskussion Bundesaußenminister Maas für die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen ausgesprochen. "Wenn es Material gibt, das zum Schutz deutscher Soldaten und Soldatinnen im Ausland wirklich erforderlich ist, sollte man es den Soldaten auch zur Verfügung stellen", sagte der SPD-Politiker.

Zugleich verteidigte er die Entscheidung seiner Partei- und Fraktionsführung, die Diskussion über das heikle Thema fortzuführen. "Wenn Teile des Parlaments der Auffassung sind, dass das noch nicht ausdiskutiert ist, dann akzeptiere ich das."

SPD-Spitze will breitere Diskussion

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans rechnet nicht mehr mit einer Entscheidung vor der Bundestagswahl im Herbst 2021. "Ich gehe davon aus, dass über diese Frage in dieser Legislaturperiode nicht mehr entschieden wird", hatte er der "Rheinischen Post" kurz vor dem Jahreswechsel gesagt. Zuvor war der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Fritz Felgentreu, der die Beschaffung von Kampfdrohnen befürwortet, wegen der Ablehnung der Partei von seinem Fraktionsposten zurückgetreten.

Walter-Borjans sieht noch Redebedarf: "Diese Debatte wurde weder in der SPD noch in der Gesellschaft bislang in der notwendigen Breite geführt." Deswegen habe er diese Vertagung angestoßen. Seine Aufgabe als Parteivorsitzender sei es, die Partei zu beteiligen.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 03. Januar 2021 um 08:03 Uhr und 08:43 Uhr.

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