MQ-4C Triton | Bildquelle: REUTERS

Neue Bundeswehr-Drohnen Ausstiegsklausel inklusive

Stand: 17.05.2018 15:15 Uhr

Nach dem Debakel um die Aufklärungsdrohne Eurohawk soll die Bundeswehr neue Maschinen eines ähnlichen Typs bekommen. Doch die Probleme sind auch beim neuen Projekt noch nicht gelöst.

Von Christian Thiels, ARD-Hauptstadtstudio

Interesse an einem Alpha-Jet der Luftwaffe? Oder an einer schrottreifen Sattelzugmaschine aus Beständen des Heeres? Ausgesondertes Militärgerät dieser Art vermarktet die Verwertungsgesellschaft für Bundeseigentum, kurz Vebeg, eine Art eBay für abgelegtes Staatseigentum. Für die Vebeg käme womöglich auch der Eurohawk in Frage, denn das einst als Superdrohne angeschaffte unbemannte Aufklärungsflugzeug steht schon länger ungenutzt in einem Hangar.

"Gegenwärtig untersucht das Bundesministerium der Verteidigung Optionen zur Verwertung", heißt es in einem Antwortschreiben vom 16. Mai von Staatssekretär Thomas Silberhorn an die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Christine Buchholz von der Linkspartei. Immerhin: Die NATO und Kanada hätten Interesse an dem Fluggerät geäußert.

Ziemlich flügellahmer Eurohawk

Eigentlich sollte die Maschine für Deutschland Mobilfunk- und Internetdaten überwachen, doch der Eurohawk erwies sich als ziemlich flügellahm. Weil er vermutlich nie eine Zulassung für den deutschen Luftraum bekommen hätte, stoppte der damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière das Projekt. 600 Millionen Euro hatte es bis dahin den Steuerzahler gekostet - und de Maizière beinahe seinen Job.

Doch seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen ist fest entschlossen, nun drei Maschinen aus der gleichen Baureihe für die Luftwaffe zu beschaffen. Unter dem Namen "Pegasus" sollen amerikanische Drohnen der Triton-Serie gekauft werden. "Der Zulauf der ersten Plattform Pegasus ist für das Jahr 2025 geplant", so ist es in Silberhorns Brief, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, nachzulesen.

Archivbild: Thomas de Maizière mit einem Modell der Eurohawk-Drohne | Bildquelle: Bundeswehr/Andrea Bienert
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Der damalige Verteidigungsminister de Maizière lässt sich bei seinem Antrittsbesuch bei der Luftwaffe ein Modell der Eurohawk-Drohne zeigen.

US-Regierung hat Verkauf inzwischen zugestimmt

Bereits im Sommer 2017 hatte das Wehrressort eine entsprechende Anfrage an die US-Regierung gestellt. Die hat dem Verkauf inzwischen zugestimmt, nun steht noch das Votum des Kongresses aus.

Die Verträge für die Pegasus-Drohnen und das von Airbus produzierte Aufklärungsmodul könnten "nach jetziger Planung frühestens im ersten Halbjahr 2019 geschlossen werden", schreibt das Ministerium. Dort hat man aus dem Desaster mit dem Eurohawk offensichtlich gelernt. Denn die Verträge sollen Auflagen enthalten, die einen finanziellen Absturz wie zu de Maizières Zeiten verhindern könnten.

Wesentlicher Punkt dürfte dabei unter anderem das Anti-Kollisionssystem sein. Das muss im Notfall so schnell und sicher reagieren können, wie ein menschlicher Pilot. Und die Maschine muss auch bei einer gravierenden technischen Störung einigermaßen sicher landen können ohne Menschen zu gefährden. Daran hängt auch die Zulassung für den deutschen Luftraum.

Es wird "Abbruchmeilensteine" geben

Doch weil diese Technologie für Drohnen noch nicht völlig ausgereift ist, wird es in den Verträgen "Abbruchmeilensteine" geben, also vertraglich vereinbarte Ausstiegsklauseln. Zwar gibt sich das Ministerium zuversichtlich, dass die Zulassung schon klappen wird, muss aber im Schreiben an die Linkspartei einräumen, dass es derzeit etwa kein geeignetes Antikollisions-System für die Drohne gibt, das verlässlich und automatisch Hindernisse im Luftraum entdecken und ein Ausweichen sicherstellen kann.

Wörtlich heißt es: "Ein fertig entwickeltes und zugelassenes System für 'Detect and Avoid' ist nicht bekannt". Es gebe aber ein "sehr fortgeschrittenes" System, das ein US-Unternehmen im Auftrag der NASA entwickelt. Man werde sich in dieser Frage an der US-Marine orientieren. Nur: Die amerikanischen Militärs haben noch gar keine Entscheidung getroffen. Und es gibt noch ein Problem: Die erforderlichen internationalen Regularien für ein derartiges System lägen "noch nicht umfänglich vor", schreibt das Ministerium selbst.

"Ausschließlich museale Verwendung"

Es gibt also noch reichlich gewichtige Fragen, bevor die neuen Drohnen erstmals in den deutschen Luftraum starten können. Die Testflüge jedenfalls sollen vom Luftwaffenstützpunk Jagel in Schleswig Holstein erfolgen.

Und was wird aus dem alten Eurohawk? Falls sich kein Käufer findet, gibt es ja noch die Vebeg. Die könnte womöglich noch ganz andere Interessenten finden. Allerdings gibt es eine Bedingung im Kleingedruckten: "Der Verkauf erfolgt ausschließlich zur musealen Verwendung."

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