Eine israelische Kampfdrohne des Typs Heron TP steht auf dem Militärflughafen Tel Nof bei Gedera, Israel. | Bildquelle: dpa

Verhandlungen mit Israel Bund will Drohnen zügig kaufen

Stand: 14.04.2018 23:56 Uhr

Die Bundeswehr will Drohnen kaufen, die auch bewaffnet werden können. Das Geschäft scheiterte kurz vor der Bundestagswahl am Veto der SPD. Nun soll der Vertrag doch noch unterschrieben werden.

Von Christian Thiels, tagesschau.de

Wir schreiben den Sommer 2017. Die Große Koalition liegt in den letzten Zügen. Da diskutiert der Verteidigungsausschuss die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen. Eigentlich ist schon alles unter Dach und Fach, da zieht die SPD die Reißleine.

Das Projekt wird gestoppt, das Geschäft wird auf Eis gelegt. Doch nun hat es den Anschein, dass der Deal zügig abgeschlossen werden soll - und das schon innerhalb der nächsten sechs Wochen. So liest sich zumindest die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des Linkspartei-Abgeordneten Andrej Hunko.

"Zeitnah angestrebt"

Das Schreiben, das tagesschau.de vorliegt, stammt vom Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Silberhorn von der CSU. Darin heißt es, dass "die parlamentarische Befassung und die anschließende Vertragsunterzeichnung noch vor Ablauf der aktuell geltenden Bindefrist zeitnah angestrebt" werde.

Diese Bindefrist ist eine Art Verfallsdatum für den Vertrag. Der kann noch bis zum 31. Mai abgeschlossen werden. Im Ministerium hat man offenbar keine neuen Gesprächstermine mit den Vertragspartnern, der israelischen Firma IAI und dem Airbus-Konzern, angesetzt.

Drohne vom Typ "Heron TP" | Bildquelle: AFP
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Drohne vom Typ "Heron TP": Israelis hat große Erfahrung mit Drohnen.

Übereinkunft mit der israelischen Regierung

Daraus lässt sich schließen, dass die Koalition sich auf das Vorhaben verständigt hat. Dazu gehört neben dem Vertrag mit den beiden Unternehmen auch eine Übereinkunft mit der israelischen Regierung. "Im Wesentlichen umfasst diese Vereinbarungen zu Ausbildung und Infrastruktur sowie zu allgemeinen Unterstützungsleistungen durch die israelische Luftwaffe", heißt es in dem Schreiben. Denn die Drohnen werden erst mal in Israel stationiert sein.

Das hat aus Sicht der deutschen Streitkräfte mehrere Vorteile: Einmal haben die Israelis viel Erfahrung mit Drohnen im Allgemeinen und der HeronTP im Speziellen. Sie können die deutschen Soldaten folglich unter optimalen Bedingungen im eigenen Land ausbilden. Zudem wäre für mögliche Operationen in den Einsatzgebieten der Bundeswehr die Entfernung von Israel aus auch deutlich kürzer als vom norddeutschen Jagel, wo die Drohnen langfristig stationiert werden sollten.

Kein zähes Zulassungsverfahren

Außerdem kann sich die Bundeswehr vorerst das zähe Zulassungsverfahren für den deutschen Luftraum sparen. Unter anderem war daran das Projekt der Aufklärungsdrohne Eurohawk gescheitert.

Im Zusammenhang mit der Beschaffung der HeronTP, die nun offenbar kurz vor dem Vertragsabschluss steht, wollte vor allem die SPD eine Vorfestlegung auf eine Bewaffnung der Drohnen verhindern. In diesem Punkt ist die Union dem alten und neuen Bündnispartner offenbar entgegen gekommen. Denn, so schreibt Silberhorn, "der Ankauf von Munition sowie die Waffenausbildung sind im Entwurf der Regierungsvereinbarung nicht enthalten".

Wenn der Bundestag dem Geschäft zustimmt, könnten die Drohnen "zwei Jahre nach Wirksamwerden des Vertrages für die Verlegung in ein Einsatzgebiet zur Verfügung" stehen, schreibt das Ministerium.

Über dieses Thema berichteten am 23. April 2018 die tagesschau um 12:00 Uhr, das ARD-Mittagsmagazin ab 13:00 Uhr sowie die darin ausgestrahlte Tagesschau gegen 13:10 Uhr.

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