Hochleistungsrechner (Archivbild: 19.07.2021) | picture alliance/dpa

Verzicht auf Digitalministerium Internetbranche kritisiert Ampel-Pläne

Stand: 05.11.2021 17:02 Uhr

Ein Digitalministerium ist für die Ampel-Parteien mutmaßlich vom Tisch - zumindest drang das am Donnerstag aus Verhandlungskreisen an die Öffentlichkeit. Die Internetbranche reagiert nun enttäuscht und fordert Tempo bei der Digitalisierung.

Die Internetbranche hat enttäuscht auf die Entscheidung der Ampel-Parteien reagiert, kein eigenständiges Digitalministerium zu schaffen. Vertreter mehrerer Verbände sagten, es sei nun dringend nötig, innerhalb der bestehenden Strukturen dafür zu sorgen, den Rückstand Deutschlands aufzuholen.

Regierung muss sich Situation stellen

Jens Hungershausen, der Vorsitzende der deutschsprachigen SAP-Anwendergruppe, sagte, Deutschland liege in puncto digitale Wettbewerbsfähigkeit europaweit auf dem vorletzten Platz. Vor allem in der Bildung und in der öffentlichen Verwaltung gebe es Defizite, so Hungershausen. Es fehle an Geschwindigkeit, Verantwortlichkeit und konkreter Umsetzung. Auch ohne ein Digitalministerium auf Bundesebene müsse sich die kommende Bundesregierung dieser Situation unbedingt stellen.

SPD, Grüne und FDP verhandeln derzeit die Details für einen Koalitionsvertrag der ersten Ampel-Regierung im Bund. Am Donnerstag hieß es aus Verhandlungskreisen, ein eigenes Digitalministerium sei vom Tisch. Die Kompetenzen könnten allerdings bei einem anderen Ministerium gebündelt werden.

Digitalisierung kein Anhängsel

Bitkom-Präsident Achim Berg sagte hingegen, die Digitalisierung dürfe kein Anhängsel sein. "Sie gehört ins Zentrum", betonte Berg. Der Digitalverband setzt sich seit Langem für ein eigenständiges Ministerium ein, in dem die Ressourcen gebündelt werden.

Die Diskussionen in den Koalitionsrunden dauern allerdings noch an - und über Personalien und Ministerien wollen die Ampel-Partner erst am Ende - also vermutlich in der zweiten Novemberhälfte - entscheiden. Vor allem die FDP pocht auf ein Digitalministerium.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. November 2021 um 16:00 Uhr.