Ein aufgeschnittenes Kabelbündel | Bildquelle: dpa

Coronavirus Ein Schub für die Digitalisierung?

Stand: 26.04.2020 05:05 Uhr

Schwaches Netz, kaum Online-Unterricht: Corona offenbart Deutschlands digitale Probleme. Ein sächsischer Bürgermeister will seine Stadt bei dem Thema voranbringen - auch mit einer speziellen App.

Von Justus Kliss, ARD-Hauptstadtstudio

Über der kleinen sächsischen Stadt Augustusburg thront die Krone des Erzgebirges: die Augustusburg. "Obwohl wir hier gar nicht das Erzgebirge sind, das fängt da hinter der Stadtgrenze an, aber die Krone haben wir schon mal", sagt Bürgermeister Dirk Neubauer unterhalb der Burg, mit Blick ins weite Land.

Der 48-Jährige will in Sachen Digitalisierung seiner kleinen Stadt, mit 4500 Einwohnern, in Zukunft auch die Krone aufsetzen. Ein Glasfaserkabelnetz soll gebaut werden, um unabhängig von großen kommerziellen Anbietern zu sein. Der Startschuss soll 2021 fallen. Das sei auch dringend nötig, denn die Übertragungsraten seien denkbar schlecht, das Netz somit teilweise sehr langsam. Oder wie eine Bürgerin auf der Straße angesprochen freimütig zugibt: "Gruselig!"

Nichts dem Zufall überlassen

Die Corona-Krise zeige auf brutale Weise, was alles in den vergangenen zehn Jahren verpasst wurde - egal ob Schule oder digitale Verwaltung. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt anzugreifen, und die Digitalisierung der Kommunen nicht dem Zufallsprinzip zu überlassen, sagt Neubauer.

Damit meint er nicht nur das unterschiedliche persönliche Engagement der sächsischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister beim digitalen Angebot kommunaler Leistungen, sondern auch die Förderpolitik des Freistaates bei der Digitalisierung der Kommunen.

Denn wenn es um die Finanzierung derartiger Projekte gehe, heiße es schnell an höherer Stelle, das sei kommunale Kernkompetenz. Kurz: Zahlen solle doch bitte die Kommune. "Wenn wir das wirklich machen würden, dann hieße das, dass wir außer der Digitalisierung unseres Rathauses ein Jahr lang nichts anderes mehr machen könnten. Das können Sie nicht kommunizieren", sagt Neubauer.

Dirk Neubauer, Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Augustusburg, in der ARD-Talkshow "hart aber fair" am 28.10.2019 in Berlin | Bildquelle: picture alliance / Eventpress
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Der Bürgermeister von Augustusburg, Neubauer, will seine Stadt in Sachen Digitalisierung voranbringen.

Auf dem Land abgehängt

Gerade auf dem Land, wo das schnelle Netz besonders gebraucht wird, hängen viele Gemeinden hinterher. "Wie smart sind Deutschlands Kommunen?" Das fragt eine Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums mit Stand März 2020. Demnach hat nur jede fünfte Gemeinde überhaupt damit begonnen, die eigene Digitalstrategie umzusetzen.

Weniger als 20 Prozent befinden sich in der Umsetzungsphase. Viele Bürgermeister klagen über zu viel Bürokratie und klamme Kassen. Die Corona-Pandemie könnte das noch erschweren. Wegbrechende Steuereinnahmen, so fürchten sie vielerorts, könnten zudem auch die Gemeindekassen schröpfen. Fördermittel zu beantragen sei oftmals zu kompliziert.

Kurzum: Viele kleinere Kommunen fühlen sich mit dieser Mammutaufgabe oftmals allein gelassen, so das Fazit der Studie: "Eine Mehrheit der befragten Städte und Gemeinden in der Konzeptionsphase beklagt große Schwierigkeiten bei der Beantragung externer Mittel. Kritisiert wird vor allem, dass der Prozess zu bürokratisch und zu aufwendig ist." Auch Datenplattformen und Cloud-Infrastrukturen würden zu wenig genutzt.

Tablets für die Bürger

Probleme, die auch Dirk Neubauer kennt. Doch nur klagen, ist nicht seine Sache. Der Augustusburger Bürgermeister versucht mit Überzeugungskraft, seine Bürgerinnen und Bürger bei der Digitalisierung mitzunehmen. Mehrere Projekte sollen die Menschen mit dem Internet vertrauter machen. Das Ziel: Bürger erreichen, die bislang das Internet noch nicht nutzen, und deren digitale Kompetenzen schulen. Dafür kaufte Neubauer Tablets, die er an die Bürger verleihen will. Mit einem befreundeten Unternehmer legte er kurzerhand eine browserbasierte Stadt-App auf.

Der Bürgermeister der sächsischen Stadt Augustusburg, Dirk Neubauer, schaut auf ein Tablet mit der neuen Stadt-App.
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Die neue Stadt-App baute Bürgermeister Dirk Neubauer gemeinsam mit einem befreundeten Unternehmer auf.

Mit der Stadt-App ins Netz

Die App funktioniert auf allen Endgeräten, mit denen man ins Internet kommt. Möglichst niederschwellig sollte das Angebot sein, so Neubauer. Alle Informationen rund um die Stadt, Corona-Beschränkungen, Maskenpflicht, aber auch zum ausgefallenen Musiksommer findet man dort. Aufmerksam gemacht wird der angemeldete Nutzer per E-Mail. Über die App kann man auch miteinander kommunizieren.

Da sich alle mit Namen und Adresse anmelden, gebe es auch den schönen Nebeneffekt, dass Diskussionen in gesittetem Ton stattfänden, so der Bürgermeister. Es gebe einen großen Vertrauensvorsprung in Sachen Datensicherheit, so Neubauer, weil der Betreiber die Stadt sei. Und wer ein Problem habe, der wisse ja, wo der Bürgermeister zu finden ist. In diesen Tagen allerdings vor allem am Handy. Denn Neubauer hält sich strikt an die Abstandsregeln und das Vermeiden von unnötigen Kontakten.

Mehr dazu sehen Sie im Bericht aus Berlin um 18.05 Uhr im Ersten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 25. April 2020 um 18:40 Uhr.

Korrespondent

Justus Kliss, RBB | Bildquelle: Jens Jeske/www.jens-jeske.de Logo RBB

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