Eine Lehrerin bedient in einer Grundschule ein Tablet.  | Bildquelle: dpa

Kabinett beschließt "Digitalfonds" Milliarden für Breitband und Schulen

Stand: 01.08.2018 12:35 Uhr

Der Bund will mehrere Milliarden Euro in eine "leistungsfähige digitale Infrastruktur in Schulen, Wohnzimmern und Unternehmen" investieren. Die Anschubfinanzierung dafür hat das Kabinett jetzt beschlossen.

Mit einer milliardenschweren Förderung soll der Ausbau der Internetversorgung in Deutschland beschleunigt werden. Das Bundeskabinett billigte dazu einen Gesetzentwurf, der mit einem Startvolumen von 2,4 Milliarden Euro ein Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" schafft. Für die Umsetzung ist das Bundesverkehrsministerium zuständig.

Mobilfunkfrequenzen sollen weitere Milliarden bringen

Grundsätzlich soll der Fonds aus Einnahmen aus der Versteigerung neuer Mobilfunklizenzen (5G-Technologie) gespeist werden und mittelfristig auf mehr als zehn Milliarden Euro anwachsen. Die 2,4 Milliarden Euro aus Steuermitteln sollen eine Übergangslösung sein, bis diese Einnahmen zur Verfügung stehen.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, der "Digitalfonds" stelle sicher, dass die Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen künftig zweckgebunden in den Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets fließen, "statt im Bundeshaushalt zu versickern".

Eine Kabeltrommel mit Leitungen für Breitbandkabel steht auf einer Baustelle. | Bildquelle: dpa
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Vor allem in ländlichen Gebieten ist die Breitbandversorgung noch mangelhaft.

Schnelles Internet für alle?

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte wegen weit höherer Steuereinnahmen als erwartet im Mai angekündigt, dass der Bund das Startvolumen zur Verfügung stellen kann.

Der Koalitionsvertrag sieht bis 2021 Ausgaben von zehn bis zwölf Milliarden Euro allein für den Breitbandausbau in Deutschland vor, damit auch ländliche Gebiete endlich schnelleres Internet bekommen. Gigabitnetze sollen überall zur Regel werden, also auch dort, wo sich dies für die Unternehmen wirtschaftlich nicht rechne. "Wir brauchen in Deutschland flächendeckend schnelles Internet für alle", sagte Bartol.

Förderung für Schulen schon im kommenden Jahr

Neben dem Breitbandausbau soll der Fonds besonders die Digitalisierung Tausender Schulen verstärken. Der "Digitalpakt Schule" umfasst neben der besseren Ausstattung unter anderem auch Fortbildungen für Lehrer.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) begrüßte den Beschluss. "Damit ist klar: Ab 2019 kann die Digitalisierung der Schulen in Deutschland in großen Schritten vorankommen."

Grundschüler arbeiten an einer interaktiven digitalen Schultafel. | Bildquelle: dpa
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Neben technischer Austattung will der Bund auch Fortbildungen für Lehrer stärker fördern.

Für die Unterstützung der Schulen ist noch eine im Herbst geplante Grundgesetzänderung notwendig, da derzeit das sogenannte Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern einer Förderung durch den Bund entgegensteht.

Mit den Ländern wird derzeit über die Details der Förderung verhandelt. Ab 2019 sollen dann die Förderanträge bei den Ländern eingereicht werden können, betonte Karliczek.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. August 2018 um 13:00 Uhr.

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