Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, setzt sich nach der Pressekonferenz neben Peter Altmaier (CDU - via Video zugeschaltet), | dpa

Corona-Pandemie Milliardenhilfen fließen auch im Dezember

Stand: 27.11.2020 18:04 Uhr

Die Bundesregierung stellt in der Corona-Krise zusätzliche 15 Milliarden Euro zur Verfügung. Vor allem Restaurants, Bars und Clubs, Kultur und Freizeiteinrichtungen sollen profitieren - aber auch Solo-Selbständige.

Von Dirk Rodenkirch, ARD-Hauptstadtstudio 

Der Bund plant, mindestens 15 Milliarden Euro für Dezemberhilfen bereitzustellen. Das teilten Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier mit. Das Geld ist für Betriebe und Solo-Selbständige gedacht, die von den aktuellen Schließungen betroffen sind.

Dirk Rodenkirch ARD-Hauptstadtstudio

Laut Scholz werden die Dezemberhilfen ähnlich gestaltet wie die Novemberhilfen. Auch Ausfälle im Dezember sollen zu drei Viertel ersetzt werden, orientiert am Vorjahresumsatz. Es geht um Hilfen für Restaurants, Bars und Clubs sowie für Kultur und Freizeiteinrichtungen. Details müssten noch mit der EU-Kommission besprochen werden.

Anträge online

Bereits für die Novemberhilfen rechnet der Bund mit einem Volumen von bis zu 15 Milliarden Euro. Die Hilfen können seit Mittwoch online beantragt werden. Laut Wirtschaftsminister Altmaier gingen bis Freitagmorgen 28.000 Anträge ein. Knapp die Hälfte davon von Solo-Selbständigen.

Überbrückungshilfen verlängert

Bund und Länder hatten diese Woche beschlossen, den Teil-Lockdown bis kurz vor Weihnachten zu verlängern. Der Bund könne nicht jeden Verlust ausgleichen, sagte Altmaier. Aber das Signal an die Betroffenen sei, man lasse sie nicht im Stich.

Die beiden Minister haben darüber hinaus beschlossen, die Überbrückungshilfen vorzeitig zu verlängern. Die Hilfen, die zunächst bis Ende dieses Jahres geplant waren, gibt es nun bis Mitte 2021. Nach Angaben von Scholz in überarbeiteter Form.

Aufgelegt wird auch ein Sonderfonds für die Kultur. Damit die Branche etwa wieder Veranstaltungen planen kann - für ein Leben, das "wir nach den Worten nächstes Jahr wieder miteinander haben wollen", so Scholz.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 27. November 2020 um 21:45 Uhr.