Polizei löst Coronademo in Berlin auf | AP

Corona-Proteste beendet 365 Person vorübergehend in Gewahrsam

Stand: 18.11.2020 21:54 Uhr

Die Proteste in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen sind beendet. Nach Verstößen hatte die Polizei die Kundgebung aufgelöst - mit Wasserwerfern und Pfefferspray. Es gab Verletzte. Fast 360 Menschen wurden in Gewahrsam genommen.

Die Proteste in der Hauptstadt Berlin gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen sind beendet. Nach Angaben der Polizei gibt es keine größeren Versammlungen mehr. Viele der Teilnehmer seien aber noch in Gruppen in der Innenstadt unterwegs.

Mehrere Hundert Demonstranten sollen sich am Abend Richtung Schloss Bellevue aufgemacht haben, dem Amtssitz des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, aufgemacht. Hier war die Unterzeichnung des Infektionsschutzgesetzes geplant.

Zuvor hatte die Polizei die Demonstration in den Innenstadt aufgelöst, weil sich die wenigsten Teilnehmer an die Maskenpflicht und die Abstandsregeln gehalten hatten. Nach Angaben der Polizei wurden rund 360 Menschen vorübergehend festgenommen. Zwei der Festgenommenen seien direkt einem Richter vorgeführt worden. Wie die Polizei weiter mitteilte, wurden zehn Polizisten im Einsatz verletzt.

Polizei löst Coronademo in Berlin auf | dpa

Rund 2000 Polizisten waren im Einsatz, um die Demonstration aufzulösen. Bild: dpa

Die Polizei hatte bei ihrem Einsatz Wasserwerfer und Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt, die wiederum Beamte mit Steinen, Böllern und Flaschen bewarfen. Zahlreiche Menschen weigerten sich trotz mehrfacher Aufforderung der Polizei, die Versammlung zu verlassen. Die Sicherheitskräfte waren mit mehr als 2000 Polizisten im Einsatz, darunter Einsatzkräfte aus neun anderen Bundesländern und der Bundespolizei.

Der Entscheidung zur Auflösung war ein Ultimatum der Polizei an den Versammlungsleiter vorausgegangen, die Auflagen für die angemeldete Demonstration umzusetzen - das Tragen des Mund-Nasenschutzes und das Einhalten von Abständen.

Polizei hatte stundenlange Räumung bereits erwartet

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hatte einen "viele Stunden" dauernden Polizeieinsatz erwartet. Er verteidigte den Einsatz von Wasserwerfern und die Festnahmen von Demonstranten. Der Einsatz polizeilicher Zwangsmittel löse nie schöne Bilder aus, sagte Wendt. Aber er sei rechtmäßig und auch angemessen. Es sei aber "ein ausgesprochen schwieriger Einsatz" gewesen.

Auch Innensenator Geisel bezeichnete den Gebrauch der Wasserwerfer als "notwendig". "Erkennbar war das deutliche Ziel der Demonstrierenden, die Regeln zu brechen und zum Reichstag zu kommen", sagte Geisel.

Gefälschte Tweets aufgetaucht

Während des Einsatzes der Polizei waren in sozialen Medien gefälschte Twitter-Mitteilungen aufgetaucht. Die Polizei rief via Twitter dann dazu auf: "Teilen Sie diese bitte keinesfalls weiter - auch nicht aus Spaß. Falschmeldungen lassen sich nur so stoppen."

Kontroverse Twitter-Mitteilungen sollten den Anschein erwecken, sie stammten angeblich von der Berliner Polizei. In einem solchen gefälschten Tweet ist von einem "Schussbefehl" die Rede.

Mobilisierung in den sozialen Netzwerken

Anlass der Proteste war die Abstimmung über ein neues Infektionsschutzgesetz in Bundestag und Bundesrat. Skeptiker der Corona-Maßnahmen und Leugner der Pandemie, darunter Verschwörungsideologen, Impfgegner und Rechtsextremisten, mobilisierten seit Tagen bundesweit zu den Protesten. In den sozialen Netzwerken wurde zum "Tag X" aufgerufen und zur Blockade des Bundestages.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. November 2020 um 20:00 Uhr.