SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil  stellt das Arbeitsprogramm zur Erneuerung der Partei für die kommenden zwei Jahre vor. | Bildquelle: dpa

Debattencamp startet Die SPD sucht ihre Zukunft

Stand: 10.11.2018 12:06 Uhr

Mehr als 1000 Teilnehmer diskutieren ab heute in Berlin über ein Thema: Wie muss sich die SPD aufstellen, wie kann die Partei erneuert werden, damit sie wieder attraktiv wird für die Wähler?

Von Moritz Rödle, ARD-Hauptstadtstudio

Es wirkt fast so, als ob Lars Klingbeil in den vergangenen Tagen alles nachholen will, was die SPD in den Monaten zuvor verpasst hat. Lange hat sich der Generalsekretär mit inhaltlichen Vorschlägen zurückgehalten - so lange, dass viele der Genossen schon ungeduldig wurden. Klingbeil sei in inhaltlichen Fragen zu passiv, wird inzwischen immer öfter kritisiert.

SPD-Debattencamp soll Erneuerung der Partei voranbringen
tagesschau 20:00 Uhr, 10.11.2018, Moritz Rödle, ARD Berlin

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Doch seit dieser Woche kann sich eigentlich niemand mehr beschweren. Erst fordert Klingbeil ein Grundeinkommensjahr für alle und nur einen Tag später erklärt er Hartz IV für erledigt. Zwei Themen, die die restliche SPD-Führung in der Vergangenheit eher gemieden hat.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil  stellt das Arbeitsprogramm zur Erneuerung der Partei für die kommenden zwei Jahre vor. | Bildquelle: dpa
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Wie sieht die SPD der Zukunft aus? Generalsekretär Lars Klingbeil hofft auf Impulse beim Debattencamp seiner Partei in Berlin. (Archivbild)

Schonen wollen sich die Sozialdemokraten nicht

Der inhaltliche Aufschlag des Generalsekretärs kommt nicht zufällig. Heute soll die vielbeschworene Erneuerung der SPD endlich auch in der öffentlichen Wahrnehmung starten. Die Partei hat zum Debattencamp geladen. Auf vielen Panels soll diskutiert werden, wie der künftige Kurs der Sozialdemokraten aussehen soll.

Schonen will sich die SPD dabei nicht. Ein Workshop heißt zum Beispiel "Links und erfolgreich". Einer der Gäste dort ist der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras. Seine Partei Syriza gehört eigentlich nicht zur Familie der europäischen Sozialdemokraten, sondern steht eher der deutschen Linkspartei nahe. Schwer vorstellbar, dass Tsipras dem SPD-Kurs der vergangenen Jahre ein gutes Zeugnis ausstellt.

Auch neue Zielgruppen will sich die Partei erschließen. Auf einem Panel soll diskutiert werden, wie man künftig die große Gruppe der Deutschen mit russischen Wurzeln besser erreicht. Diesen sogenannten Russlanddeutschen wird gerade eine besondere Affinität zur AfD nachgesagt. Als ein Problem hat die Partei wohl auch die immer wieder öffentlich stattfindenden Kämpfe zwischen den konservativen Seeheimern und dem linken Flügel ausgemacht. Ein gemeinsamer Workshop soll offenbar beide Seiten wieder näher zusammenbringen. In den Zielen sei man sich doch eigentlich einig, heißt es. 

Der griechische Ministerpräsident Tsipras | Bildquelle: dpa
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Eigentlich weit links von der SPD: Griechenlands Ministerpräsident Tsipras dürfte die Sozialdemokraten nicht schonen.

Die Mitglieder bestimmen die Themen

Laut SPD haben mehr als 70 Prozent des Debattencamp-Programms die Mitglieder bestimmt. Klingbeil sagt dazu, überrascht habe ihn vor allem, dass viele Vorschläge zum Thema Grundeinkommen und zum Klimaschutz gekommen seien. Aber man wisse aus einer Online-Mitgliederbefragung, dass diese Themen besonders die jungen Parteimitglieder stark beschäftigten. Und so wird auch darüber im hippen, alten Funkhaus in Berlin-Oberschöneweide diskutiert. Die Partei rechnet dazu mit weit mehr als Tausend Teilnehmern. Auch Nichtmitglieder werden darunter sein. Für die Anmeldung sei kein Parteibuch nötig gewesen.

Dann kann die Erneuerung der Partei also starten, könnte man meinen. Doch der Generalsekretär erntet auch Kritik. Aus der #NoGroKo-Initiative kommt die Forderung, alle Ergebnisse öffentlich im Netz festzuhalten. Ansonsten könne alleine die Parteizentrale Willy-Brandt-Haus bestimmen, welche Impulse am Ende den Weg in ein neues Grundsatzprogramm finden und welche nicht. Aus dieser Forderung spricht erneut das Misstrauen, das Teile der SPD-Basis schon längere Zeit hegen. Auch deshalb will die Parteiführung mit dem Debattencamp neues Vertrauen aufbauen.    

Mit den Debatten über die Zukunft der SPD beschäftigt sich auch der "Bericht aus Berlin" - am Sonntag um 18:30 Uhr im Ersten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 10. November 2018 um 10:00 Uhr.

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