Bayerns Ministerpräsident Markus Söder trägt einen Mund-Nase-Schutz | Bildquelle: AFP

Bei Verstößen gegen Maskenpflicht Söder für bundesweit einheitliches Bußgeld

Stand: 11.10.2020 05:02 Uhr

Bayerns Ministerpräsident Söder hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein bundesweit einheitliches Bußgeld von 250 Euro für Maskenverweigerer gefordert. Er und weitere Ministerpräsidenten riefen die Bürger eindringlich zu mehr Achtsamkeit auf.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich angesichts steigender Corona-Infektionszahlen in Deutschland für bundesweit schärfere Strafen bei Verstößen gegen Pandemie-Regeln ausgesprochen. In mehreren Interviews forderte der CSU-Chef bei Missachtung der Maskenpflicht bundesweit einheitliche Bußgelder von 250 Euro. In Bayern gilt dieser Regelsatz bereits.

"Es ist wird langsam gefährlich", sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Maske sei das wirksamste Mittel. "Wir haben fünf vor zwölf. Man darf sich die Lage nicht länger schönreden", sagte er der "Bild am Sonntag".

Warnung vor unkontrollierter Verbreitung des Virus

Corona sei genauso gefährlich wie im Frühjahr. "Und wenn wir jetzt nicht rasch umsteuern, kann dieselbe Entwicklung wie in Frankreich oder Spanien mit explodierenden Zahlen und nicht mehr beherrschbaren Fällen eintreten", warnte der CSU-Chef.

Nötig seien rasche Maßnahmen für alle: "Frühere Sperrstunden und keine größeren Partys und Feiern für eine gewisse Zeit." Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte der bayerische Regierungschef: "Das ständige Kleinreden der Herausforderung hat leider Wirkung. Die Geduld und die Mitmachbereitschaft der Bevölkerung sind dadurch gesunken."

Appell an Jüngere

Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann mahnte in der "Bild am Sonntag": "Ich erwarte von den Bürgern, dass sie aus Verantwortungsbewusstsein nicht mehr alles machen, was sie noch dürfe". Der Grünen-Politiker fügte hinzu: "Man muss gerade keine Party bei sich zu Hause oder in der Gaststätte feiern." Einen erneuten Lockdown könne sich das Land nicht leisten. "Deshalb ziehen wir die Schrauben an anderer Stelle an. Partys muss man nicht feiern, arbeiten und lernen schon."

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer appellierte in der "Welt am Sonntag" ebenfalls an die junge Generation: "Jetzt sind nicht volle Partys gefragt, sondern Vorsichtsmaßnahmen - und Kontrolle." Der CDU-Politiker verteidigte schärfere Regeln: "Wir brauchen jetzt gewisse Instrumente, um der Lage Herr zu werden. Wir wollen unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben weitgehend erhalten", sagte er.

Verschärfte Regeln in Großstädten

In Deutschland ist die Zahl der Neuinfektionen zuletzt deutlich gestiegen. Mehrere Städte haben den Grenzwert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten.

So wurden Berlin pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen 58,2 Corona-Fälle erfasst, wie aus dem jüngsten Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung hervorgeht. Am Donnerstag hatte die Hauptstadt den Warnwert erstmals übersprungen. Seit gestern müssen in der Hauptstadt Restaurants, Bars, Kneipen und die meisten Geschäfte von 23 bis 6 Uhr geschlossen sein. Bei privaten Zusammenkünften in geschlossenen Räumen dürfen nur noch höchstens zehn Menschen zusammenkommen. Im Freien dürfen sich von 23 Uhr bis 6 Uhr nur noch fünf Personen versammeln.

Auch in Hamburg gibt es zuletzt viele Neuinfektionen: Mit 38,8 Ansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche lag die Stadt gestern aber noch unter dem Grenzwert von 50. Um die Ausbreitung des Virus abzubremsen, soll aber ab morgen eine verschärfte Maskenpflicht gelten. In öffentlichen Gebäuden und in Gastronomiebetrieben müsse dann grundsätzlich ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard. Auf öffentlichen Plätzen mit starkem Gedränge sowie auf Demonstrationen und Großveranstaltungen werde ebenfalls eine Maskenpflicht gelten.

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