Zahlreiche Menschen mit Masken | dpa

Corona-Pandemie Mehr Einheitlichkeit bei Maskenpflicht?

Stand: 24.08.2020 10:30 Uhr

Wenn heute die Gesundheitsminister der Länder über die Corona-Lage beraten, wird es auch um die Maskenpflicht gehen. Braucht es einheitliche Regeln - und Strafen? Die Meinungen sind geteilt.

Von Anja Günther, ARD-Hauptstadtstudio 

Die Deutsche Bahn will härter durchgreifen: Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei keine unverbindliche Empfehlung, sondern Pflicht, sagte Bahn-Sicherheitschef Hans-Hilmar Rischke der "Bild". Zusätzliche Sicherheitskräfte sollen nun nach 23:00 Uhr auf Bahnhöfen und in S-Bahn-Stationen die Einhaltung der Maskenpflicht verstärkt kontrollieren.

Anja Günther ARD-Hauptstadtstudio

Unübersichtlich allerdings ist in den Bundesländern die Höhe der Strafe, wenn jemand in Bus oder Bahn ohne Maske erwischt wird. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister und designierte neue FDP-Generalsekretär Volker Wissing hält das für nicht länger hinnehmbar. Er forderte im Bericht aus Berlin ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro - und zwar einheitlich: "500 Euro in Berlin, teilweise 10 bis 20 Euro in anderen Bundesländern, das macht keinen Sinn. Denn es ist ja der gleiche Unrechtsgehalt, ob ich jetzt die Maske in Wiesbaden verweigere, in Hamburg oder in Berlin."

Am Ende entscheiden die Länder

Wenn es um weitere Maßnahmen im Kampf gegen steigende Corona-Infektionszahlen geht, liegt die Zuständigkeit unverändert bei den Ländern und die Koordinierung beim Bund. Kanzlerin Angela Merkel trifft sich am Donnerstag mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder. Auch eine bundesweit einheitliche Maskenpflicht, wie sie CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für Schulen und am Arbeitsplatz vorgeschlagen hat, dürfte dann Thema sein.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher sprach sich im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF für so viel Vereinheitlichung wie möglich aus. Der SPD-Politiker hält eine bundesweite generelle Maskenpflicht an Schulen und am Arbeitsplatz aber für nicht zwingend: "Wir sollten nicht nach Bauchgefühl Regeln festsetzen. Es gibt Situationen, in denen das Maskentragen auch am Arbeitsplatz ja schon jetzt üblich ist und vorgesehen ist. Aber es sollte immer nach dem medizinisch begründeten Vorgehen gehen."

Auch CSU-Chef Markus Söder plädiert dafür, die Maskenpflicht an einigen Stellen einheitlich zu verschärfen - und einheitliche Bußgelder bei Verstößen zu erheben. Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg, will mit dem mildesten möglichen Eingriff versuchen, das Corona-Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. "Wenn eine Maskenpflicht als milderes Mittel helfen kann, dann bin ich jedenfalls dem aufgeschlossen gegenüber", so der CDU-Politiker.

Entspanntere Debatte gewünscht

Einfach dürfte es nicht werden, sich auf bundesweit einheitliche Regeln in punkto Maskenpflicht zu verständigen. Es gibt unverändert Stimmen, die weiter auf regionale Verordnungen setzen. Hohe Corona-Infektionszahlen etwa in Bayern erfordern nicht die gleichen scharfen Maßnahmen in Thüringen, findet etwa der dortige Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken.

"Ich würde mir eine etwas entspanntere Debatte darüber wünschen, dass dort, wo Viren verbreitet werden, auch entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Möglicherweise können das auch Filteranlagen sein, um die Luft virenfrei zu machen."

Am Nachmittag beraten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern in einer Telefonkonferenz darüber, was im weiteren Kampf gegen die Corona-Pandemie nötig ist und was nicht. Eine mögliche erweiterte Maskenpflicht ist vermutlich ebenso Thema wie die anhaltende Debatte über neue Personen-Obergrenzen bei privaten Feiern. Und über allem dürfte die Frage stehen, ob die Länder in dieser Sache künftig einheitlicher vorgehen.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 24. August 2020 um 10:45 Uhr.