Familienselfie mit Elefanten, "Zoo Berlin" | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/Shuttersto

Bund-Länder-Beschlüsse Mehr Normalität - aber mit Abstand

Stand: 30.04.2020 18:30 Uhr

Bund und Länder haben sich auf Lockerungen verständigt: Spielplätze, Zoos und botanische Gärten sollen öffnen dürfen, sagte Kanzlerin Merkel. Die Situation sei eine "gewaltige Herausforderung", körperliche Distanz ein wichtiges Gebot.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten sollen wieder öffnen dürfen. Darauf haben sich Bund und Länder bei einer Schaltkonferenz verständigt, teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz mit.

Merkel betonte, wie wichtig eine gemeinsamen Strategie sei. Sie machte aber auch deutlich, dass es regionale Abweichungen wegen einer regional unterschiedlichen Corona-Lage geben werde.

Die Bundeskanzlerin sprach von einer gewaltigen Herausforderung für die Bürger und alle Ebenen des Landes, für die es "keinerlei Vorlage gibt". Wichtig sei vor allem, die Infektionsketten nachzuvollziehen. Das Hauptziel bleibe, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.

Es sei weiterhin wichtig, Distanz zu halten und die Regeln zu beachten, betonte die CDU-Politikerin.

Einzelne Länder waren schneller

Bei Museen, Galerien und Gedenkstätten werden bisher verschiedene Regelungen vereinheitlicht. Denn einzelne Bundesländer hatten die behutsame Öffnung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen bereits beschlossen. So sind Tierparks in Berlin, Schleswig-Holstein, Thüringen und Sachsen-Anhalt bereits wieder für Besucher zugänglich. Die Besucherzahlen werden allerdings begrenzt, außerdem können Tickets häufig nur für bestimmte Zeitfenster gekauft werden. In Sachsen dürfen Zoos und botanische Gärten am Montag wieder ihre Türen öffnen. Ebenfalls am Montag starten die Berliner Museen unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften.

Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten am Mittwoch einen Stufenplan vorgelegt, nach dem zuerst Zoos, Gartenschauen, Museen und Minigolfanlagen geöffnet werden und Ausflugsschiffe wieder fahren sollten.

Spielplätze zugänglich

Erleichterung für Eltern mit kleinen Kindern: Die seit Wochen gesperrten Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen dürfen, kündigte Merkel an. Einen genauen Zeitpunkt legten Bund und Länder zunächst aber nicht fest. Die Entscheidung treffen die Ländern. Eltern sollten überfüllte Anlagen meiden, grundlegende Hygieneregeln sollen eingehalten werden.

Die meisten Schüler und Kita-Kinder dürfen noch nicht in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen zurück. Über mögliche Lockerungen soll nach Aussage Merkels erst bei den Bund-Länder-Beratungen am 6. Mai entschieden werden. Nordrhein-Westfalen hatte zwar Pläne, die Grundschüler vom 11. Mai an zurück in die Schulen zu holen. Dabei sollte es ein tageweise rollierendes System geben. Ministerpräsident Laschet relativierte die Pläne des Landesschulministeriums aber. Er sagte, eine entsprechende Mail an die Schulen werde korrigiert.

Uneinigkeiten bei Corona-Einschränkungen
ARD-extra, 30.04.2020

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Gottesdienste wieder erlaubt

Vereinbart wurde auch die Wiederzulassung von Gottesdiensten. Merkel dankte den Kirchen und Religionsgemeinschaften, die "ein hervorragendes Konzept" vorgelegt hätten. Auch an religiösen Orten müssen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Auch besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen oder Hochzeiten sowie Trauergottesdienste sollen in kleinem Kreis möglich sein.

Für religiöse Orte wie Kirchen, Moscheen und Synagogen galt in der Corona-Krise ab Mitte März ein Versammlungsverbot. Einzelne Länder haben dies bereits gelockert oder dies angekündigt. So finden in Sachsen seit vergangener Woche wieder Gottesdienste mit bis zu 15 Besuchern statt. Andere Länder wie Berlin, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern haben ähnliche Schritte für die kommende Woche angekündigt, Hessen schon für diesen Freitag.

Bundeskanzlerin Angela Merkel präsentierte die Beschlüsse zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (li.) und Peter Tschentscher, dem Ersten Bürgermeister von Hamburg. | Bildquelle: dpa
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Bundeskanzlerin Angela Merkel präsentierte die Beschlüsse zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (li.) und Peter Tschentscher, dem Ersten Bürgermeister von Hamburg.

Nur ein "Zwischenschritt"

Die heutigen Beratungen seien nur ein "Zwischenschritt" gewesen, betonte Merkel. Bereits in der kommenden Woche werde man wieder miteinander sprechen - dann soll es um ein "weitergehendes Paket" gehen. Dann gehe es zum Beispiel um Sport, Kita und Schulen.

Jede Lockerung von Coronavirus-Auflagen führe "natürlich dazu, dass Menschen sich wieder mehr in der Öffentlichkeit bewegen", sagte Merkel. Deswegen müsse bei jeder Maßnahme genau geprüft werden, wie sie sich auf das Infektionsgeschehen auswirke.

Auch deshalb bleiben Großveranstaltungen bis mindestens 31. August untersagt. "Diese werden für längere Zeit untersagt bleiben müssen", machte die Kanzlerin deutlich.

Und auch für den Sommerurlaub werden Einschränkungen gelten - Reisen innerhalb Europas stünden dieses Jahr wohl noch nicht auf der Tagesordnung.

Corona-Update - Ergebnisse Bund-Länder-Runde
Dietrich Lehmann, NDR
01.05.2020 07:19 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 30. April 2020 um 16:00 Uhr.

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