Laboruntersuchungen an der Charité | Bildquelle: dpa

Erstmals Pressekonferenz Merkel äußert sich zur Corona-Krise

Stand: 11.03.2020 10:15 Uhr

Bislang hat sich die Kanzlerin kaum zur Corona-Krise geäußert - und dafür Kritik geerntet. Am Mittag tritt Merkel mit Gesundheitsminister Spahn vor die Presse. Führende Ökonomen fordern, die Politik müsse angesichts der Krise umdenken.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich am Vormittag erstmals in einer Pressekonferenz nur zur Corona-Krise äußern. Zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn und dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, will sie sich um 11.30 Uhr in der Bundespressekonferenz den Fragen der Medien stellen.

Ökonomen fordern Umdenken

Dabei soll es auch um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie gehen. Nach Einschätzung des Ifo-Chefs Clemens Fuest wird die deutsche Wirtschaft wird im ersten Halbjahr mit hoher Wahrscheinlichkeit in eine Rezession rutschen. Die Politik müsse daher nun umdenken und schnell handeln. Als Möglichkeiten nannte Fuest die Abkehr von der Schwarzen Null, Steuersenkungen oder Staatsbeteiligung an Unternehmen. Gemeinsam mit anderen Spitzenökonomen veröffentlichte er ein 15-seitiges Papier zu möglichen Maßnahmen.

Merkel will in der Konferenz zudem auf die Ergebnisse der Video-Konferenz des Europäischen Rats vom Vorabend eingehen. Diese hatte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen bereits als unzureichend kritisiert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte nach der Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs Finanzhilfen in Höhe von 25 Milliarden Euro angekündigt.

Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister, mit Informationen zum Ausfall von Großveranstaltungen
ARD extra, 10.03.2020

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Beratungen mit Arbeitgebern

Am Freitagabend will Merkel will mit Arbeitgebern und Gewerkschaften über weitere Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise beraten. An dem Treffen sollen auch Arbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz teilnehmen. In einer Unions-Fraktionssitzung hatte Merkel nach Teilnehmerangaben erklärt, sie gehe davon aus, dass sich etwa 60 bis 70 Prozent der Menschen in Deutschland mit Sars-CoV-2 infizieren könnten. Das Bundeskabinett hatte wohl auch deshalb am Dienstag ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine massive Ausweitung der Kurzarbeit vorsieht.

Geisterspiele und Notfallabitur

Derweil befolgen immer mehr Bundesländer die Empfehlung des Krisenstabs, Großveranstaltungen abzusagen und Versammlungen einzuschränken. So wird die Bundesligapartie zwischen Union Berlin und Bayern München am Samstagabend nach Angaben der Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci nun doch ohne Zuschauer stattfinden. Auch Frankfurt wird gegen Mönchengladbach in einem leeren Stadion spielen.

Auch die Kultusminister der Bundesländer wollen sich bei ihrer Sitzung am Donnerstag und Freitag auf eine bundesweite Notfallstrategie für die Abiturprüfungen verständigen. Es werde darüber beraten, wie das Abitur "unter diesen Bedingungen stattfinden kann", sagte KMK-Präsidentin Stefanie Hubig den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Von den Notfallplanungen betroffen seien sowohl die schriftlichen Prüfungen als auch das mündliche Abitur.

Mehr als 1500 Infektionen

Zuvor hatte die Bundespolizei bereits angekündigt, ihre Kontrollen an den Grenzen verstärken. So soll eine weitere Verbreitung des Virus verlangsamt werden. Der Krisenstab der Bundesregierung teilte mit, die Polizei werde die Kontrollen "insbesondere an den Südgrenzen noch einmal intensivieren".

Laut Robert Koch Institut haben sich bislang knapp 1300 Menschen in Deutschland mit dem Virus angesteckt. Die amerikanische John-Hopkins University zählt dagegen fast 1600 Infektionen. Zwei sind bislang an den Folgen der Krankheit gestorben. In Italien - dem am stärksten betroffenen Land in Europa - infizierten sich mehr als 10.000 Menschen von denen etwa 630 verstarben.

Über dieses Thema berichtete die ARD in einer Sondersendung am 10. März 2020 um 20:15 Uhr.

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