Blick auf München und die Alpen | Bildquelle: AFP

Corona-Pandemie Auch Bayern schafft Beherbergungsverbot ab

Stand: 16.10.2020 14:31 Uhr

Bayern lässt das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots auslaufen. Das teilte die Landesregierung mit. Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern hingegen bleiben dabei.

Nun verabschiedet sich auch Bayern vom Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots - zumindest vorerst. Die Regelung laufe heute aus und die Landesregierung verzichte auf eine Verlängerung der Vorschrift, so Staatskanzleichef Florian Herrmann zur Nachrichtenagentur dpa: "Wir belassen es dabei."

Verbot bleibt im "Instrumentenkasten"

Zur Begründung sagte der CSU-Politiker, dass man darauf setze, dass die Länder die Beschlüsse der Bund-Länder-Vereinbarung aus dieser Woche umsetzten. Herrmann betonte, dass das Beherbergungsverbot aber weiter im "Instrumentenkasten" für den Kampf gegen die Pandemie enthalten bleibe. Sollte es notwendig werden, könne es somit wieder angewendet werden. Dies sei derzeit aber auch weniger relevant, weil die Ferien in vielen besonders von der Pandemie betroffenen Regionen bereits wieder vorbei seien.

Erst gestern hatte das bayrische Kabinett beschlossen, das Verbot vorerst in Kraft zu lassen. Noch am Abend kündigte Ministerpräsident Markus Söder allerdings im ZDF an, die Maßnahme werde "Stück für Stück" auslaufen.

Regelung auch in anderen Bundesländern außer Kraft

Bund und Länder hatten am Mittwoch kein einheitliches Vorgehen beim Beherbergungsverbot finden können und eine endgültige Entscheidung auf Anfang November vertagt.

Daraufhin hatten bereits einige Länder das Ende der Verbotsregelung angekündigt oder gar direkt umgesetzt, andere wie Nordrhein-Westfalen hatten die Vorschrift nie angewendet. In Baden-Württemberg hatte am Donnerstag ein Gericht das Beherbergungsverbot gekippt, ebenso in Niedersachsen.

Spahn rechnet mit fast bundesweitem Ende

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet derweil damit, dass das umstrittene Beherbergungsverbot bald annähernd flächendeckend vom Tisch ist.

"Ich habe den Eindruck, wir kommen zu einer Einheitlichkeit, die bedeutet, so gut wie kein Beherbergungsverbot mehr in Deutschland", sagte er in Berlin.

Beherbergungsverbot: Rechtsexperte Bräutigam zu den unterschiedlichen Urteilen
tagesschau 14:00 Uhr, 16.10.2020

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An der Ostsee bleibt das Verbot

In Mecklenburg-Vorpommern dagegen müssen Einreisende aus Corona-Hotspots mit hohen Neuinfektionszahlen zur Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen oder sich ansonsten in Quarantäne begeben.

Auch in Schleswig-Holstein bleibt die Regelung erhalten. Einen Eilantrag dagegen lehnte das Oberverwaltungsgericht ab. Eine Familie aus dem nordrhein-westfälischen Kreis Recklinghausen, die auf Sylt Urlaub machen wollte, hatte den Antrag gestellt. Die Richter argumentierten, alles in allem überwiege das Interesse der Gesamtbevölkerung am Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus gegenüber den Interessen der Familie an einer touristischen Reise. Denn diese habe es in der Hand, durch einen negativen Corona-Test den Urlaub auf Sylt "zeitnah zu realisieren". Der Test sei finanziell zumutbar.

Verwirrung über Schutzmaßnahmen
tagesthemen 21:45 Uhr, 16.10.2020, C. Wißing/N. Rode, WDR

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Sperrstunden und Beherbergungsverbote
Martin Polansky, ARD Berlin
16.10.2020 17:42 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 16. Oktober 2020 um 11:45 Uhr.

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