Gesundheitsminister Spahn will Corona effektiv bekämpfen. | Bildquelle: dpa

Deutschland Corona trifft Föderalismus

Stand: 04.03.2020 17:28 Uhr

Bund und Länder gemeinsam gegen Corona - nicht immer läuft das reibungslos. Wie lassen sich Epidemien in einem föderalen System bekämpfen?

Von Barbara Kostolnik, ARD-Hauptstadtstudio

Eigentlich ist der Bundesgesundheitsminister ganz zufrieden mit dem Krisenmanagement in Deutschland. Er sei weiterhin überzeugt, dass es wenige Gesundheitssysteme gibt, die mit einer solchen Atemwegserkrankung umgehen könnten, sagt Jens Spahn.

Der Meldeweg ist klar: Tritt ein Coronafall auf, melden Labore beziehungsweise Ärztinnen und Ärzte den Fall innerhalb von 24 Stunden an das lokale Gesundheitsamt. Das wiederum informiert unverzüglich die Landesbehörden, meist sind das die Gesundheitsministerien.

Coronavirus breitet sich weiter aus
tagesschau 16:00 Uhr, 04.03.2020, Christian Feld, ARD Berlin

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240 Corona-Infektionen in Deutschland

Die Zahl der gemeldeten Corona-Infektionen in Deutschland ist laut Robert Koch-Institut auf 240 gestiegen. Bis auf Sachsen-Anhalt sind alle Bundesländer in unterschiedlichem Ausmaß betroffen. Die meisten Ansteckungen traten in Nordrhein-Westfalen auf. Hier wurden 111 Fälle gemeldet. Auch Bayern mit 48 und Baden-Württemberg mit 44 Coronafällen waren stärker betroffen. Thüringen, Sachsen und das Saarland meldeten bislang einen Fall.

Von dort wird das Robert Koch-Institut ins Bild gesetzt. Dort laufen die Fäden zusammen. In einem der zahllosen Papiere, wie man epidemisch bedeutsame Lagen erkennt und gemeinsam erfolgreich bewältigt, steht:

"Die fachliche bundesländerübergreifende Koordinierung erfolgt durch das Robert Koch-Institut. Das Informationsmanagement zwischen dem Bund und den Ländern während epidemisch bedeutsamen Lagen bestimmt sich im Übrigen nach der Infektionsschutzgesetz-Koordinierungs-Verwaltungs-Vorschrift."

Abläufe werden nicht geübt

Dort steht zum Beispiel, dass das Robert Koch-Institut, die Gesundheitsbehörden der Länder und das Bundesgesundheitsministerium untereinander ständig erreichbar sein müssen und wie die Krisenkommunikation auszusehen hat.

In Deutschland ist der Informationsfluss also im Prinzip geregelt. Dennoch ist der Bundesgesundheitsminister nicht ganz glücklich und sieht Nachbesserungsbedarf. Vor allem, was die einzelnen, zum Teil unterschiedlichen Pandemiepläne der Bundesländer oder der Krankenhäuser betrifft, die unter anderem die Abläufe im Verdachtsfall festlegen.

"Ja, wir haben Pandemiepläne. Ja, wir haben Abläufe, aber ich hab den Eindruck, wir üben sie nicht oft genug in diesem Land, das gilt vor Ort, das gilt darüber hinaus", befürchtet Spahn.

Spahn fordert Verbesserungen

Im Infektionsschutzgesetz sind die Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen geregelt. Der Bund hat den Ländern letztlich aber nicht viel vorzuschreiben. Er kann Handreichungen und Ratschläge geben.

Wenn die Corona-Krise vorbei ist, möchte Spahn dennoch gemeinsam mit den Bundesländern Anpassungen beim Infektionsschutzgesetz vornehmen.

Die Grünen-Abgeordnete und Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink findet auch, dass Verbesserungsbedarf besteht. Es gebe Dinge, bei denen die Kompetenzen des Bundesgestärkt werden sollten, stellt sie fest. "

Länder und Kommunen brauchen Unterstützung

Wenn der Bund nun ankündigt, künftig bei der Beschaffung und der Bevorratung von Schutzausrüstung eine größere Rolle spielen zu wollen, mag das richtig sein, findet Klein-Schmeink. Als Mitglied im Gesundheitsausschuss treibt die Abgeordnete aber noch etwas anderes um.

Man müsse dringend schauen, wie der öffentliche Gesundheitsdienst wieder gestärkt werden könne. Der sei personell stark geschwächt, stellt Klein-Schmeink fest. "Aber auch finanziell sind Länder und Kommunen schwer unter Druck. Da müssen wir schauen, dass wir gegensteuern, weil das die wesentliche Handlungsebene ist, die eine Rolle spielt. Das werden wir anschauen müssen."

Maria Klein-Schmeink, Gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter
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Der öffentliche Gesundheitsdienst müsse gestärkt werden, sagt Maria Klein-Schmeink, Gesundheitsexpertin der Grünen.

Gerüstet für Epidemien

Im Bundesgesundheitsministerium selbst hat man, auch als Reaktion auf die Corona-Epidemie, eine Abteilung Gesundheitssicherheit eingerichtet.

Spahn erklärt: "Wir haben schon vor einigen Monaten entschieden, dass das Thema Gesundheits-Sicherheit eine größere Rolle spielen muss, da heißt es sich drauf vorzubereiten."

Im Klartext heißt das: Spahn will, dass auch im Bundesgesundheitsministerium effektivere Strukturen und bessere Kommunikation einzieht, und man für künftige Epidemien gerüstet ist.

Corona als Herausforderung für den Föderalismus
Barbara Kostolnik, ARD Berlin
04.03.2020 09:20 Uhr

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Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 04. März 2020 um 11:09 Uhr.

Korrespondentin

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Barbara Kostolnik, BR

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