Eine Straßenbahn fährt in Halle (Saale) | dpa

Sachsen-Anhalt Erstes Bundesland ohne ÖPNV-Maskenpflicht

Stand: 08.12.2022 11:42 Uhr

In Sachsen-Anhalt entfällt heute als erstem Bundesland die Maskenpflicht im ÖPNV, Bayern folgt am Dienstag. Eine einheitliche Linie gibt es bei den Ländern aber nicht. Die Ministerpräsidenten wollen heute erneut über das Thema beraten.

Sachsen-Anhalt ist das erste Bundesland, in dem ab heute die wegen der Corona-Pandemie angeordnete Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr entfällt. Die Entscheidung hatte das Kabinett in Magdeburg am Dienstag getroffen. Im Fernverkehr bleibt die FFP2-Maske allerdings verpflichtend. Sie muss also - auch in Sachsen-Anhalt - in IC-Zügen und im ICE weiter getragen werden, basierend auf dem bundesweit geltenden Infektionsschutzgesetz, das noch bis zum 7. April des kommenden Jahres in Kraft bleibt.

Parallel zum Kabinett in Sachsen-Anhalt hatte auch die bayerische Landesregierung am Dienstag für das Aus der Maskenpflicht im ÖPNV entschieden. Im Freistaat soll die Maskenpflicht ab Samstag entfallen.

Länder argumentieren mit stabiler Infektionslage

Beide Landesregierungen hatten ihre Entscheidung mit einer anhaltend stabilen Infektionslage begründet. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff führte die hohe Impfquote im eigenen Bundesland an: 74 Prozent der Bevölkerung seien grundimmunisiert. Bei Menschen, die älter als 60 Jahre sind, seien es sogar 90 Prozent. Zudem liege der Anteil an Corona-Infizierten in Krankenhäusern derzeit bei unter drei Prozent. Andere Krankheitsbilder und Viren seien deutlich dominanter.

Ähnlich hatte auch Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek argumentiert. Das Coronavirus mache nicht mehr den Hauptteil der auftretenden Viruserkrankungen aus. Die Ansteckungen mit Influenza- oder RS-Viren (Respiratorischen Synzytial-Viren) machten einen viel höheren Anteil bei den Erkrankten in Krankenhäusern aus. Insofern sei eine Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr verhältnismäßig.

Andere Länder wollen Maßnahme beibehalten

Eine gemeinsame Linie bezüglich der Maskenpflicht gibt es unter den Bundesländern bislang nicht. Mehrere Länder wie Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Hessen, Baden-Württemberg, das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern haben aber bereits angekündigt, vorerst an der Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr festhalten zu wollen.

Schleswig-Holstein will in der kommenden Woche entscheiden. Regierungschef Daniel Günther hatte bereits angekündigt, die bis Jahresende befristete Maskenpflicht nicht verlängern zu wollen.

Lauterbach und Wieler weiter für Maskenpflicht

Sowohl Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach als auch der Chef des Robert Koch-Institutes (RKI), Lothar Wieler, hatten sich gegen ein Aus der Maskenpflicht ausgesprochen. Beide sehen momentan keine Gründe, die dafür sprächen, auf diese Maßnahme zu verzichten - zumal sie auch angesichts der Ausbreitung von Grippe- und RS-Viren Schutz bieten könne.

Bereits seit zwei Wochen warnt das RKI vor einer bundesweiten Zunahme an Atemwegserkrankungen, die vorrangig auf Infektionen mit Grippe- und RS-Viren zurückzuführen seien. Bei den Corona-Fällen hatte das Institut zuletzt einen Rückgang gemeldet. Heute morgen wurde die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz mit 214,2 angegeben. Am Mittwoch hatte der Wert bei 207,7 gelegen, vor einer Woche bei 201,9 und vor einem Monat bei 282,9. Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI zuletzt 40.256 Neuinfektionen (Vorwoche: 36.115) und 125 Todesfälle (Vorwoche: 152) innerhalb eines Tages.

Experten gehen allerdings seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Zudem können Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 08. Dezember 2022 um 14:00 Uhr sowie Deutschlandfunk um 08:00 Uhr.