Olaf Scholz, Archivbild | MICHELE TANTUSSI/POOL/EPA-EFE/Sh

Coronakrise Kabinett beschließt Rekordverschuldung

Stand: 17.06.2020 14:49 Uhr

Mit einem zweiten Nachtragshaushalt von 62,5 Milliarden Euro will die Regierung ihr Corona-Konjunkturpaket finanzieren. Zur Verabschiedung im Kabinett hatte Finanzminister Scholz erneut einen flotten Spruch parat.

Wortwörtlich wird er es angesichts der derzeit geltenden Corona-Hygiene-Regeln nicht gemeint haben: "Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt", zitierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Mittag einen 1980er-Jahre-Hit. Zuvor hatte das Kabinett den Plänen des SPD-Politikers zugestimmt und einen zweiten Nachtragshaushalt in Höhe von 62,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Damit steigt die für das laufende Jahr anvisierte Neuverschuldung auf 218,5 Milliarden Euro.

Mit dem Geld will der Bund unter anderem das Konjunkturpaket finanzieren, das Konsum und Wirtschaft in den kommenden Monaten wieder ankurbeln soll - "mit Wumms", wie Scholz bei der Vorstellung des Pakets gesagt hatte. "Wir sparen nicht gegen die Krise an", so Scholz heute. Er sprach von einem "Riesenschub für die Zukunft". Diesen Kraftakt können Deutschland stemmen, weil in den Jahren zuvor verantwortungsvoll gewirtschaftet worden sei.

Nun ist der Bundestag gefragt

Der Bundestag muss über die zusätzlichen Kredite noch abstimmen. Einen ersten Nachtragshaushalt über 156 Milliarden Euro hatte das Parlament bereits Ende März zur Finanzierung mehrerer Hilfspakete beschlossen - und dafür auch die Schuldenbremse im Grundgesetz ausgesetzt.

Nun soll unter anderem die Mehrwertsteuer vorübergehend gesenkt und ein Bonus für Familien mit Kindern gezahlt werden. Außerdem können kleine und mittelständische Unternehmen Überbrückungshilfen von insgesamt 25 Milliarden Euro erhalten.

Bisher lag Schuldenrekord 44 Milliarden Euro

Die Dimension der Neuverschuldung wird im Vergleich mit der Finanzkrise deutlich: Im bisherigen Rekordschuldenjahr 2010 nahm der Bund 44 Milliarden Euro neue Kredite auf. Scholz plant, den größten Teil der Corona-Schulden innerhalb von zwanzig Jahren von 2023 an zu tilgen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Juni 2020 um 15:00 Uhr.