Berlin: Blick auf den Pariser Platz von der Akademie der Künste aus. | Bildquelle: dpa

Treffen zu inländischen Reiseregeln Das Ende der Corona-Kleinstaaterei?

Stand: 07.10.2020 10:20 Uhr

Sollen Quarantäne-Regeln auch für Reisen im Inland gelten? Manche Bundesländer sind vorgeprescht und haben Verbote erlassen. Bringt die Länderkonferenz mehr Einheitlichkeit?

Von Kai Clement, ARD-Hauptstadtstudio

Flickenteppich, ganz großes Durcheinander, Unsinn. Aus der Bundespolitik kommt scharfe Kritik daran, wie unterschiedlich die Bundesländer mit Reisenden aus deutschen Corona-Hotspots umgehen. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sieht das Uwe Liebert, Virologe der Uniklinik Leipzig, genauso. Es brauche eine einheitliche Regelung in ganz Deutschland und keinen Flickenteppich, sagt er.

Die Staatskanzleichefs der Länder wollen sich diesen Flickenteppich in einer Schalte am Nachmittag genauer ansehen. Derzeit setzen einige Bundesländer auf Quarantäne, andere verhängen ein so genanntes Beherbergungsverbot in Hotels oder Pensionen, wieder andere weisen gar keine inländischen Risikogebiete aus.

Bewegt sich Schleswig-Holstein?

Kurz vor der Schaltkonferenz haben sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier für eine gemeinsame Linie ausgesprochen.

Schleswig-Holstein signalisiert eine "grundsätzliche Absicht", Regeln anzupassen. Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hält nichts vom deutschen Durcheinander, wie er im Gespräch mit dem MDR erklärt. Gemeinsame gesetzliche Basis müsse das Infektionsschutzgesetz sein, sagt Ramelow. "Wenn wir wollen, dass überall nach den gleichen Methoden gearbeitet wird, dürfen wir nicht ständig politisch Anordnungen treffen, wer wen nicht besuchen darf."

Grundlage für Quarantäne-Regeln oder Hotel-Verbote ist der Lagebericht des Robert Koch-Instituts. Demnach sind aktuell in sieben deutschen Gebieten binnen einer Woche mehr als 50 Corona-Fälle auf 100.000 Einwohner aufgetreten: Das gilt für Hamm, Remscheid und den Landkreis Vechta, außerdem für vier Berliner Bezirke. Dieser Messwert ist inzwischen aber in der Diskussion.

Virologe: Grenzwert ist politisch gegriffen

Der Virologe Liebert sieht das schon länger so. "Ich habe schon im Mai und Juni gesagt, diese Zahl ist wissenschaftlich nicht eindeutig hinterlegt, sondern sie ist politisch gegriffen." Er würde sogar einen niedrigeren Wert von 35 oder 40 Infizierten ansetzen, will sich aber auf keine Zahl festlegen. Der Charité-Epidemiologe Stefan Willich fordert, ganz neu nachzudenken. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann schlägt vor, auch die Zahl der tatsächlich Erkrankten mit zu berücksichtigen.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher, SPD, skeptisch zu inländischen Reisebeschränkungen
tagesschau 09:00 Uhr, 07.10.2020

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Verflechtungen innerhalb Deutschland sind eng"

Für Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher ist diese sogenannte 7-Tage-Inzidenz ein erster Maßstab. "Damit man überhaupt einen Orientierungspunkt hat. Wir wollen möglichst nicht in die explosionsartige Ausbreitung kommen."

Auch er erwartet sich von dem heutigen Gespräch der Staatskanzleichefs ein Ende der Corona-Kleinstaaterei. Tschentscher blickt auch Besuchern aus Vechta oder Berlin gastfreundlich entgegen. "Wir sind eine internationale Stadt. Die Verflechtungen innerhalb Deutschland sind so eng, dass wir dort nicht ansetzen können."

Ende des deutschen Durcheinanders? Länder beraten innerdeutsch
Kai Clement, ARD Berlin
07.10.2020 09:33 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichteten am 07. Oktober 2020 die tagesschau um 09:00 Uhr und MDR aktuell um 10:05 Uhr.

Korrespondent

Kai Clement Logo WDR

Kai Clement, WDR

Darstellung: