Ausgangssperren Hannover | dpa

Sinkende Infektionszahlen Corona-Notbremse könnte Ende Juni auslaufen

Stand: 31.05.2021 20:21 Uhr

Täglich werden weniger Corona-Neuinfektionen gemeldet. Inzwischen sind die Zahlen so sehr gesunken, dass die Bundesregierung erwägt, die sogenannte Corona-Notbremse bereits Ende Juni auslaufen zu lassen.

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus und damit die wichtige Sieben-Tage-Inzidenz sinken stetig - und sind inzwischen so niedrig, dass die Bundesregierung das Ende der bundesweiten Notbremsen-Regelung erwägt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich dafür aus: "Sie kann auslaufen - jetzt." Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: "Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren."

Merkel betonte, dass die Notbremse "sehr zur Klarheit" beigetragen habe, um die dritte Corona-Welle zu bremsen. Sie dankte für Vernunft und Anstrengungen der Menschen in den vergangenen Monaten, betonte aber zugleich: "Corona ist noch da, auch wenn die Inzidenzen erfreulicherweise jetzt sinken. Wir müssen weiter auch in größerem Maße vernünftig sein, als wenn es diese Pandemie nicht gäbe."

Scholz: "Pandemie hinter uns lassen"

Für ein Auslaufen der Corona-Notbremse ist auch Vizekanzler Olaf Scholz: Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, "mit dem beginnenden Sommer die Pandemie allmählich hinter uns zu lassen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Er sei also dafür, "dass wir die Bundes-Notbremse, die wir richtigerweise beschlossen haben, jetzt auch am 30.6. auslaufen lassen. Das ist der richtige Zeitpunkt."

Sympathien für ein Ende der bundesweiten Maßnahme gibt es auch in der CDU-Führung. "Ich persönlich sehe keinen Grund, dass die Notbremse weiter notwendig ist", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach den Gremiensitzungen seiner Partei.

Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren

Die sogenannte Bundes-Notbremse war im April verabschiedet worden - mit dem Ziel, in Gebieten mit hoher Corona-Inzidenz bundesweit einheitliche Vorgaben für Corona-Schutzmaßnahmen durchzusetzen. Dazu zählen Regelungen zu Ausgangssperren und zu Kontaktbeschränkungen. Ende Juni muss der Bundestag über die Verlängerung oder Aufhebung der Maßnahme entscheiden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 31. Mai 2021 um 16:00 Uhr.