Durchgestrichen mit orangem Klebeband ist ein Schild mit der Aufschrift ·Maskenpflicht - Cover your mouth and nose!· in der Münchener Innenstadt. | dpa

Wieder mehr Infektionen Regierung erwägt weitere Corona-Maßnahmen

Stand: 26.07.2021 13:40 Uhr

Angesichts steigender Infektionszahlen schlägt die Regierung Alarm und will nun über strengere Corona-Regelungen diskutieren. Die nächste Bund-Länder-Konferenz könnte deshalb vorgezogen werden.

Die Bundesregierung will angesichts rasch steigender Corona-Infektionszahlen über ein stärkeres Gegensteuern beraten. Die aktuelle Lage biete trotz der niedrigen Inzidenzen durchaus Anlass zur Sorge, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Stand heute seien die Fallzahlen binnen einer Woche um 75 Prozent gestiegen.

"Wenn sich diese Entwicklung so fortsetzt, müssen wir zusätzliche Maßnahmen ergreifen", so Demmer. Es gelte alles zu tun, um eine Situation wie im Frühjahr zu vermeiden, sagte sie mit Blick auf die zurückliegende dritte Corona-Welle. Gemeinsam mit den Ländern solle daher in den kommenden Tagen und Wochen überlegt werden, was möglich und zu machen sei. Dies solle auch Thema einer Runde mit den Ministerpräsidenten sein. Einen Termin dafür nannte sie noch nicht.

Bund-Länder-Konferenz könnte vorgezogen werden

Zuvor hatten mehrere Bundesländer ihre Bereitschaft für eine vorgezogene Bund-Länder-Konferenz signalisiert. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sagte, ein Bund-Länder-Treffen müsse möglichst bald stattfinden. Kanzlerin Angela Merkel hatte bereits in Aussicht gestellt, die eigentlich erst für Ende August vorgesehene Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Pandemie vorzuziehen.

Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hatte beklagt, dass sich Bund und Länder nicht bereits Ende Juni auf schärfere Regelungen insbesondere für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten im Ausland verständigt hatten. Auch im Sommer 2020 seien die Corona-Infektionszahlen niedrig gewesen, und dann hätten Reiserückkehrer das Virus wieder hereingetragen. "Man darf die gleichen Fehler nicht zweimal machen", hatte die SPD-Politikerin gemahnt.

Fast die Hälfte der Bürger vollständig geimpft

Im Fokus der Konferenz stünden Bemühungen für eine höhere Impfquote, der Umgang mit Reiserückkehrern und mögliche konkrete Maßnahmen gegen die steigenden Zahlen, sagte Regierungssprecherin Demmer. Sie hob hervor, dass vollständig Geimpfte sowie Genesene mit einer einmaligen Impfung - im Unterschied zu per Schnelltest Getesteten - nicht mehr relevant zum Infektionsgeschehen beitrügen. Tests seien auch nicht zu 100 Prozent sicher und aussagekräftig. Demmer betonte, die Bundesregierung wolle "keine Impfpflicht durch die Hintertür".

Derzeit sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) fast 61 Prozent der deutschen Bevölkerung mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. 49,4 Prozent hatten mit Stand vom Sonntag den vollständigen Schutz, für den bei den meisten Vakzinen eine zweite Impfung notwendig ist. Die sogenannte Herdenimmunität setzt nach Schätzung des RKI eine Impfquote von mehr als 80 Prozent voraus.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. Juli 2021 um 14:00 Uhr.