Generalmajor Carsten Breuer | dpa

Breuer im Gespräch General soll Corona-Krisenstab leiten

Stand: 28.11.2021 21:32 Uhr

Die künftige Ampel-Koalition will einen Corona-Krisenstab einrichten - und das soll schon diese Woche passieren, wie FDP-Chef Lindner sagte. Für die Leitung ist offenbar Generalmajor Carsten Breuer im Gespräch.

Die künftige Ampel-Koalition plant, einen Corona-Krisenstab einzusetzen - und dieser könnte bereits in den nächsten Tagen und damit noch vor Amtsantritt der Regierung seine Arbeit aufnehmen. SPD-Chefin Saskia Esken schrieb bei Twitter, der Stab werde "in Kürze" eingerichtet. FDP-Chef Christian Lindner sagte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt": "Dazu wird es in der nächsten Woche ja einen Krisenstab geben. An der Spitze wird ein deutscher General stehen."

Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" ist für die Leitung des Stabes Generalmajor Carsten Breuer im Gespräch. Der 56-Jährige ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist.

Lindner für Kontaktbeschränkungen

Auf die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs hatten sich die künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP verständigt. Lindner betonte, man müsse vom Reden zum entschlossenen Handeln kommen. Notwendig sei etwa eine bessere Logistik beim Impfen. Auch verlangte der designierte Finanzminister eine deutliche Reduzierung von Kontakten. Ihn verstörten angesichts der Pandemielage Bilder mit vollen Fußballstadien. "Solche Freizeitveranstaltungen können zum jetzigen Zeitpunkt in dieser Dimension nicht stattfinden", sagte der FDP-Chef. Skeptisch beurteilte Lindner Ausgangssperren. Sie hätten einen sehr hohen sozialen Preis mit nicht klar nachgewiesenem Nutzen.

Am Dienstag wird eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr erwartet. Lindner betonte, man werde sehr sorgfältig auswerten, was mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Der voraussichtlich neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Wochenende mit Blick auf die Corona-Bekämpfung betont, es gebe nichts, was nicht in Betracht gezogen werde.

Spiegel gegen volle Fußballstadien

Die designierte Bundesfamilienministern Anne Spiegel (Grüne) warb ebenfalls für mehr Kontaktbeschränkungen. "Meines Erachtens reichen die jetzigen Maßnahmen, die wir ergriffen haben, nicht aus, um die Infektionszahlen auch wirklich senken zu können", sagte Spiegel im "Bericht aus Berlin". Mit Blick auf volle Fußballstadien betonte sie ebenso wie Lindner, Großveranstaltungen "in dieser Form" dürften nicht weiter durchgeführt werden.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 28. November 2021 um 22:45 Uhr.