Petra Grimm-Benne (SPD), Gesundheitsministerin in Sachsen-Anhalt | dpa

Mögliche Corona-Welle im Herbst Gesundheitsminister fordern Vorbereitungen

Stand: 16.05.2022 16:54 Uhr

Deutschland könnte ab dem Herbst eine neue Corona-Welle drohen - davon gehen die Gesundheitsminister der Länder aus. Sie fordern vom Bund, sich jetzt darauf vorzubereiten und das Infektionsschutzgesetz erneut zu ändern.

Die Gesundheitsminister der Länder haben einen Masterplan für den Umgang mit einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst gefordert. Man dürfe sich nicht von den derzeit rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne, nach einer Videokonferenz mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Stattdessen müsse sich Deutschland auf eine neue Corona-Welle ab dem Herbst vorbereiten. "Mit Blick auf den Herbst und Winter müssen wir mit dem Auftreten neuer Virusvarianten rechnen", sagte Grimm-Benne.

Länder wollen Infektionsschutzgesetz wieder ändern

In einem einstimmig gefassten Beschluss fordern die Landesminister die Bundesregierung auf, das Gesetzgebungsverfahren rasch einzuleiten. Die Länder sollten dabei beteiligt werden, hieß es aus dem Sozialministerium in Magdeburg.

Um für eine mögliche neue Welle ab Herbst gerüstet zu sein, wünschen die Länder auch eine erneute Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes, das ihnen wieder mehr Befugnisse einräumen solle. Die derzeit gültige Fassung des Gesetzes, die im März vom Bundestag beschlossen worden war, wird von den Ländern heftig kritisiert.

Rückkehr von Maskenpflicht, 3G und 2G?

Ab Herbst könnte den Angaben zufolge etwa mit einer Maskenpflicht in Innenräumen auf das Infektionsgeschehen reagiert werden. Zudem solle es um die Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises mit entsprechenden Zugangsbeschränkungen für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen gehen sowie um verbindliche Infektionsschutzkonzepte. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hatte am Wochenende vor einer Rückkehr der Delta-Variante des Coronavirus gewarnt.

Lauterbach begrüßt Beschluss

Lauterbach begrüßte den Beschluss seiner Länderkolleginnen ausdrücklich: "Die Länder müssen in der Lage sein, auf ein mögliches Wiederaufflammen der Pandemie zu reagieren", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Dafür bräuchten sie mehr Instrumente, als das aktuelle Gesetz hergibt. "Wir müssen vorbereitet sein auf die kalte Jahreszeit. Ein klarer gesetzlicher Rahmen gehört dazu", sagte Lauterbach. Er hatte auch bereits ein Pandemie-Konzept für den Herbst angekündigt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 16. Mai 2022 um 17:00 Uhr.