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Notfalls per Bundesgesetz Spahn für Testpflicht in Pflegeheimen

Stand: 04.11.2021 22:05 Uhr

Bundesgesundheitsminister Spahn hat sich im tagesthemen-Interview für eine allgemeine Testpflicht in Pflegeheimen ausgesprochen. Gleichzeitig warb er erneut für Auffrischimpfungen. So könne vermieden werden, dass das Virus wüte.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will sich für eine Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen einsetzen und im Parlament notfalls für eine Durchsetzung per Bundesgesetz werben. Er werde zunächst mit seinen Kolleginnen und Kollegen in den Bundesländern sprechen, sagte Spahn im Gespräch mit den tagesthemen. "Wenn das nicht gelingt, werde ich beim Parlament dafür werben, dass wir im Bundesgesetz - im Infektionsschutzgesetz - eine verpflichtende Testung für Pflegeeinrichtungen - und zwar für geimpftes, genesenes Personal genauso wie für ungeimpftes - einführen", sagte Spahn.

Es sei ihm unverständlich, dass Menschen, die mit Kranken und Pflegbedürftigen arbeiten, wenn sie sich selbst nicht impfen lassen, "diese ja auch unnötig ein Stück ins Risiko bringen", so Spahn. "Wir müssen die besonders Verwundbaren, die in den Pflegeheimen wohnen, die dort gepflegt werden, schützen."

Mehr Tempo bei Impfauffrischungen

Spahn sprach sich im tagesthemen-Gespräch erneut gegen eine allgemeine Impfpflicht aus. Er erlebe, dass es beim Thema Impfen viele Spannungen in der Gesellschaft gebe. "Meine Sorge ist, dass mit einer verpflichtenden Impfung aus Spannungen Spaltungen werden. Und deswegen bin ich bei der Impfpflicht - so ich jeden verstehe, der da erst einmal wütend ist - sehr zurückhaltend", sagte Spahn.

Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister appellierte an alle, deren zweite Impfung bereits sechs Monate zurückliegt, sich eine Auffrischimpfung abzuholen. Dass diese Booster-Impfungen "einen echten Unterschied machen für den Impfschutz" sehe man inzwischen anhand von Daten aus Israel. Dort sei es gelungen, so die vierte Welle zu brechen, sagte Spahn. "Diese neue Erkenntnis lässt es eben sehr dringlich sein, dass wir jetzt beim Boostern mehr Tempo brauchen. Und dass wir eben auch vorsorglich viel mehr Menschen eine solche Auffrischimpfung anbieten wollen. Und auch können: Der Impfstoff ist ja da."

Ob es wieder ein Weihnachten in kleinem Kreis geben könnte, entscheide sich in den nächsten Wochen, so Spahn. Für Geimpfte und Genesene werde es jedoch keine Einschränkungen geben. Es sei durch die Impfungen viel mehr Alltag möglich als sonst bei diesen Inzidenzen, sagte Spahn. Gleichwohl könne er noch nicht sagen, wie Weihnachten werde. Mit Auffrischimpfungen und Testpflichten könne aber vermieden werden, dass dieser Winter werde wie der vergangene, als das Virus wütete.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 04. November 2021 um 22:15 Uhr.