Paul Ziemiak | AFP

Wegen Corona CDU verschiebt geplanten Parteitag

Stand: 26.10.2020 12:42 Uhr

Es ist offiziell: Der CDU-Parteitag mit der Wahl des neuen Vorsitzenden wird wegen der hohen Corona-Infektionszahlen erneut verschoben - das gab Generalsekretär Ziemiak bekannt. Kandidat Merz ist dagegen und greift den Parteivorstand an.

Der für Anfang Dezember geplante CDU-Parteitag, auf dem ein neuer Parteivorsitzender gewählt werden sollte, wird wegen der hohen Corona-Infektionszahlen verschoben. Das verkündete Generalsekretär Paul Ziemiak im Anschluss an eine Sitzung des CDU-Präsidiums.

Auf der nächsten Bundesvorstandsklausur soll über das aktuelle Infektionsgeschehen gesprochen und dann die Lage neu bewertet werden. Dabei werde es um die Frage gehen, ob und wann ein Parteitag in Präsenz möglich sei. Ein solcher Präsenzparteitag sei die bevorzugte Variante der Präsidiumsmitglieder und der Parteivorsitzenden, sagte Ziemiak.

Wenn dies nicht möglich sei, solle ein digitaler Parteitag abgehalten werden. Fehle dafür noch die Gesetzesgrundlage, solle per Briefwahl abgestimmt werden. Spätestens im Januar soll demnach eine endgültige Entscheidung fallen.

Laschet für Verschiebung, Merz wittert Verschwörung

CDU-Vize Armin Laschet hatte im Vorfeld bei einem fünfstündigen Krisengespräch der CDU-Spitze auf eine Verschiebung des Parteitages gedrängt. Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring sprachen sich für eine Verschiebung des Kongresses aus.

Dagegen lehnte der CDU-Vorsitzbewerber Friedrich Merz die Verschiebung des Parteitages erneut in deutlichen Worten ab. Merz will noch in diesem Jahr die Führungsfrage klären, etwa in einem digitalen Format oder per Briefwahl. Sollte ein digitaler Parteitag am 4. Dezember nicht möglich sein, "dann lässt sich das mit Corona nicht mehr begründen. Dann gibt es offensichtlich Gründe, die mit Corona wenig oder gar nichts zu tun haben", sagte Merz im ARD-Morgenmagazin.

Bereits die zweite Verschiebung

Er bemerke seit einigen Wochen, "es gibt Teile des Partei-Establishments, es sind Teile, es sind nicht alle, aber beachtliche Teile, die verhindern wollen, dass ich Parteivorsitzender werde", so Merz.

Kramp-Karrenbauer hatte im Februar ihren Rückzug angekündigt. Die Wahl ihres Nachfolgers war eigentlich für April geplant, wegen der Corona-Pandemie war der Termin im Frühjahr bereits auf den 4. Dezember verschoben worden. Um Kramp-Karrenbauers Nachfolge bewerben sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der Außenpolitiker Norbert Röttgen und Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. Oktober 2020 um 12:00 Uhr.