Norbert Röttgen, Armin Laschet und Friedrich Merz, alle mit Mund-Nasen-Maske | ADAM BERRY/POOL/EPA-EFE/Shutters

CDU-Parteitag Wann und wie zum neuen Chef?

Stand: 26.10.2020 08:36 Uhr

Die CDU-Spitze berät heute über ihren Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden. Ein Präsenzparteitag ist wohl vom Tisch. Unklar sei aber noch, ob der Parteitag verschoben wird. Kandidat Merz sprach sich erneut deutlich dagegen aus.

Heute will die CDU-Spitze vor dem Hintergrund drastisch steigender Corona-Infektionszahlen darüber entscheiden, ob, wie und wann ein neuer Parteichef gewählt werden kann. Der für den 4. Dezember geplante Präsenzparteitag der CDU mit 1001 Delegierten zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden in Stuttgart ist dabei wohl vom Tisch.

Die aktuelle Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer schlug der Nachrichtenagentur dpa zufolge aufgrund des Pandemie-Geschehens eine Verschiebung des Parteitages ins Frühjahr vor. Im Rahmen der Jahresauftaktklausur des CDU-Vorstandes am 16. Januar solle entschieden werden, ob und wann im Frühjahr ein Präsenzparteitag möglich oder eine Briefwahl nötig ist, wie laut dpa aus den Beratungen der CDU-Spitze bekannt wurde. Eine Entscheidung werde demnach der Bundesvorstand treffen, der am Vormittag tagt.

Laschet will verschieben

CDU-Vize Armin Laschet hatte zuvor bei einem fünfstündigen Krisengespräch der CDU-Spitze auf eine Verschiebung des für den 4. Dezember geplanten Bundesparteitages in Stuttgart gedrängt. Die Partei habe mehrere Optionen, darunter eine Verschiebung oder aber ein rein digitaler Parteitag, hieß es in der CDU.

Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring sprachen sich für eine Verschiebung des Kongresses aus.

Merz: Teile der Partei wollen mich verhindern

Dagegen sprach sich der CDU-Vorsitzbewerber Friedrich Merz erneut deutlich aus. Merz will noch in diesem Jahr die Führungsfrage klären, notfalls in einem digitalen Format oder per Briefwahl. Sollte ein digitaler Parteitag am 4. Dezember nicht möglich sein, "dann lässt sich das mit Corona nicht mehr begründen. Dann gibt es offensichtlich Gründe, die mit Corona wenig oder gar nichts zu tun haben", sagte Merz im ARD-Morgenmagazin. Er bemerke seit einigen Wochen, "es gibt Teile des Partei-Establishments, es sind Teile, es sind nicht alle, aber beachtliche Teile, die verhindern wollen, dass ich Parteivorsitzender werde", so Merz. Er sei deshalb dafür, dass der Parteitag zum angesetzten Termin stattfindet.

Kramp-Karrenbauer hatte im Februar ihren Rückzug angekündigt. Die Wahl ihres Nachfolgers war eigentlich für April geplant; wegen der Corona-Pandemie wurde der Termin auf den 4. Dezember verschoben. 1001 Delegierte sollen sich dann nach den bisherigen Planungen unter strengen Hygienevorschriften in Stuttgart versammeln. 

Über dieses Thema berichtete das ARD Morgenmagazin am 26. Oktober 2020 um 07:39 Uhr.