Generalsekretär  Paul Ziemiak, Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie der ehemalige Fraktionschef Friedrich Merz (von links) | Bildquelle: FRIEDEMANN VOGEL/EPA-EFE/REX

Klausurtagung Die CDU hat viel zu tun

Stand: 01.06.2019 13:32 Uhr

Nicht nur das schlechte Ergebnis bei der Europawahl lastet auf der CDU. Es geht auch um die Krise in der SPD, wenn heute Präsidium und Vorstand der CDU zur Klausur zusammenkommen. Die Frage ist: Was wird aus der GroKo?

Von Matthias Reiche, ARD-Hauptstadtstudio

Es rumort in der CDU. Der im Rennen um den Parteivorsitz nur knapp unterlegene Friedrich Merz bezeichnete die Lage der Partei vor der Klausurtagung am Sonntag als instabil. Das ist verständlich. Nach dem katastrophalen Ergebnis bei den Europawahlen und der Erkenntnis, dass im Wahlkampf vieles nicht so funktionierte, wie man es sich gewünscht hätte, ist die Parteispitze äußerst nervös.

Oliver Köhr, ARD Berlin, zur CDU-Klausurtagung
02.06.2019, tagesschau 13:15 Uhr

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Es gelte jetzt sehr viele Fehler aufzuarbeiten, sagt die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. "Wir werden in dieser Klausurtagung am Sonntagabend mit einer vertieften Wahldiagnose beginnen", so die Parteichefin. "Wir werden uns aber insbesondere auch mit dem Thema asymmetrischer Wahlkampf, was das Thema Netz anbelangt, auch noch einmal mit Experten austauschen."

Den digitalen Kommunikationsraum besser erschließen

Dabei geht es auch darum, wie sich die CDU künftig den digitalen Kommunikationsraum besser erschließen kann. Schlagzeilen hatte kürzlich beispielsweise der unprofessionelle Umgang der Union mit dem Video des Youtubers Rezo gemacht. In einer ersten internen Analyse für die Klausurtagung werden der Partei erhebliche Defizite attestiert. So habe sie wichtige Themen wie den Klimaschutz vernachlässigt, schlecht kommuniziert und immer größere Probleme Jugendliche zu erreichen, was dringend verändert werden müsse.

Vor der CDU-Klausur: Wie die politische Jugend auf die Parteien schaut
tagesthemen 23:14 Uhr, 01.06.2019, Kirsten Girschick, ARD Berlin

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Das sagt auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Phillipp Amthor: "Das Ergebnis der CDU bei den Jungwählern kann absolut nicht zufrieden stellen. Es ist total enttäuschend", sagt der 26-Jährige. "Da müssen wir besser werden, und deswegen müssen wir uns auch fragen, wie wir auch in der Darstellung unserer Politik das Lebensgefühl junger Leute wieder besser treffen."

Kramp-Karrenbauer: "Keine Personalfragen"

Um Personalfragen werde es bei der Klausurtagung nicht gehen, versichert Kramp-Karrenbauer. Viel wichtiger sei dagegen die inhaltliche Neuaufstellung der Partei:

"Das ist, wenn man es langfristig betrachtet, natürlich insbesondere verknüpft mit dem Thema Grundsatzprogramm. Es gibt aber auch die kurzfristige Perspektive, die bis zum Parteitag in diesem Jahr reicht. Und das wird bedeuten, dass wir uns insbesondere über die Frage unterhalten, welche Themen wir vor den Landtagswahlen im Osten setzen und mit welchem Programm und Themen wir in die Sommerpause hinein gehen."

Am 1. September werden die Landtage in Sachsen und Brandenburg sowie im Oktober in Thüringen neu gewählt. In den drei östlichen Bundesländern ist die AfD zumindest gleichauf mit der CDU. Koalitionen oder ähnliche Formen der Zusammenarbeit schloss sie mit der AfD ebenso wie mit der Linkspartei aus.

Vor Klausur rumort es in der CDU
Matthias Reiche, ARD Berlin
01.06.2019 12:37 Uhr

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Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 01. Juni 2019 um 13:10 Uhr.

Korrespondent

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Matthias Reiche, MDR

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