Mammutaufgabe Reform Weniger ist mehr bei der Bundeswehr

Stand: 08.05.2011 20:40 Uhr

Die Bundeswehrreform ist mit Abstand das anspruchvollste Projekt von Verteidigungsminister de Maizière. Die Aufgabenliste ist lang: Weniger Soldaten, weniger Waffen, weniger Standorte, weniger Bürokratie. Schon andere sind an diesem Mammutprojekt gescheitert.

Von Frank Wahlig, SWR, ARD Berlin

Verteidigungsminister Rudolf Scharping wollte den ganz großen Wurf: Die Bundeswehr vom Kopf auf die Füße stellen. Weniger Standorte, bessere Verwaltung, modernes Gerät. Scharping warf dann tatsächlich aber nicht mehr als einen Kiesel in einen Teich und scheiterte. Wenige Standorte wurden geschlossen, die Verwaltung blieb, modernes Gerät verzögerte und verteuerte sich, zum Beispiel das Transportflugzeug A400M. Scharpings Nachfolger Peter Struck war bei der Truppe beliebt, aber reformierte wenig. Beide also konnten die versprochene Reform nicht durchsetzen, weil sie ein wesentliches Moment außer Acht lassen mussten. An der Wehrpflicht durfte aus politischen Gründen nicht gerüttelt werden. Die SPD war dagegen, die Union sowieso.

Der erste Schritt: die Aussetzung der Wehrpflicht

Rekruten | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Die Bundeswehr der Zukunft besteht aus Freiwilligen.

Erst Karl-Theodor zu Guttenberg versuchte sich erneut an der Reform, und er machte es richtig, solange er konnte. Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt. Die Begründung lieferte unter anderem auch die Finanzkrise: Der Staat habe nicht genug Geld, hieß es. Deshalb der Umbau der Armee und ihrer in 60 Jahren gewucherten Verwaltungs- und Befehlsstrukturen. Im Mittelpunkt müsse die Frage stehen, so Guttenberg, was Deutschland seine Sicherheit wert sei und nicht, was sich Deutschland noch leisten könne. Will heißen: Die Reform ist möglich und notwendig und - ganz wichtig - die Armee kann ihren Aufgaben immer noch nachkommen.

Verkleinerung der Armee bedeutet weniger Soldaten, weniger Verwaltung, weniger Waffen, weniger Zivilangestellte, weniger Standorte. Die Aussetzung der Wehrpflicht war und ist also der Schlüssel zu einer völlig veränderten Armee. Rund 180.000 Soldaten soll die Bundeswehr der nahen Zukunft stark sein. Die Länder haben die Aussetzung der Wehrpflicht  akzeptiert - die Stufe Eins der Bundeswehrreform. Der Nachfolger Guttenbergs, Thomas de Maizière, umreißt die Anforderungen an die Bundeswehr nach der Reform so: "Unser Land braucht Streitkräfte, die modern, leistungsstark, wirksam, international geachtet und im Bündnis verankert und nachhaltig finanzierbar sind. Unser Land braucht Streitkräfte, die auf die gegenwärtige Situation reagieren können und ausreichend vorbereitet und flexibel sind, sich an neue Herausforderungen anzupassen."

Reform der Reform in aller Stille

Walther Otremba
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Musste gehen: Staatssekretär Walther Otremba

Guttenberg versicherte bei seinem Rücktritt, das Haus sei gut aufgestellt. De Maizière war anderer Auffassung, seine erste Amtshandlung: Der für die Guttenberg'sche Reform zuständige Staatssekretär Walter Otremba wurde entlassen. Es folgte unter ungewöhnlichem Stillschweigen eine Reform der Reform, nur Gerüchte dringen nach außen: Weniger Fregatten, weniger U-Boote, weniger Marineflieger, weniger Panzer und weniger überschweres Gerät. Und auch noch weniger Soldaten, vielleicht sogar weniger als 160.000 Soldaten. De Maizière handelt nach der Devise "Sorgfalt vor Geschwindigkeit". Bis Juni 2011 wolle er die "grundlegenden Festlegungen" treffen.

Wenn die "grundlegenden Festlegungen" richtig politisch und parlamentarisch verankert werden, dann sind auch seine Nachfolger im Amt daran gebunden. Sicher ist: Die Bundeswehr wird kleiner. Nur: In wenigen Jahren ist das alles nicht zu erreichen. Experten rechnen mit einer Reformzeit von mindestens 15 Jahren.

Die Fregatte "Brandenburg" läuft im Hafen von Beirut ein (Archivfoto 2007)
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De Maizière könnte auch Fregatten einmotten lassen - hier die "Brandenburg" im Hafen von Beirut ein (Archivfoto 2007)

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