Bundeswehrübung | Bildquelle: dpa

Arbeit an Grundsatzpapier Neue Strategie für die Bundeswehr?

Stand: 04.05.2018 04:15 Uhr

Nach Ansicht von Verteidigungsministerin von der Leyen gibt es bei der Landes- und Bündnisverteidigung großen Nachholbedarf. Darum plant sie eine strategische Neuausrichtung - das könnte teuer werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen arbeitet offenbar an einer strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr. Auslandseinsätze sowie die Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig wieder gleichrangig sein. Das geht aus einem Entwurf des Grundsatzpapiers "Konzeption der Bundeswehr" hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Darin heißt es, die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" zu leisten. In einem Begleitschreiben werde die Landes- und Bündnisverteidigung als die "anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf" definiert.

Hintergrund sei eine veränderte Sicherheitslage: Russlands Annexion der Krim habe veranschaulicht, dass auch die europäische Friedensordnung in Gefahr geraten könne. Dies wurde bereits im aktuellen "Weißbuch" skizziert und nun offenbar konkretisiert.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Besuch von Bundeswehr-Soldaten und Peschmerga-Kämpfern in Erbil. | Bildquelle: dpa
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Von der Leyen, hier im Irak, fordert deutlich mehr Geld für ihr Ressort.

Noch mehr Ärger in der Koalition?

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, dass Mehrkosten in Milliardenhöhe entstehen könnten. Vernachlässigung habe dazu geführt, dass Strukturen wieder aufgebaut werden müssten, die zum Teil komplett verloren gegangen seien.

Dies könnte neuen Ärger mit der SPD nach sich ziehen. Die Koalitionspartner streiten bereits jetzt über den Etat der Bundeswehr. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte Forderungen von Ministerin von der Leyen (CDU) und weiteren Unionspolitikern zurückgewiesen, die Wehrausgaben bis 2021 stärker als bislang anzuheben.

Deutschland hatte der NATO-Selbstverpflichtung zugestimmt, bis 2024 die Militärausgaben in Richtung zwei Prozent der eigenen Wirtschaftsleistung anzuheben.

Viele Reformvorhaben

Von der Leyen ist seit Dezember 2013 Verteidigungsministerin. Damals trat sie unter anderem mit den Versprechen an, die Bundeswehr zu einem attraktiveren Arbeitgeber zu machen und das problembehaftete Beschaffungswesen grundlegend zu reformieren.

Die deutsche Armee kämpft aber weiterhin mit schlechter Ausrüstung, großen Problemen mit Flugzeugen, Hubschraubern und Kriegsschiffen sowie mit der Überlastung einzelner Truppenteile. Im vergangenen Jahr sorgte die CDU-Politikerin mit ihrer Analyse von Haltungsproblem, Führungsschwäche und einem "falsch verstandenem Korpsgeist" für Ärger und Verunsicherung bei Bundeswehr-Soldaten.

Reaktionen aus der Politik zur geplanten Bundeswehrausrichtung
tagesschau 17:00 Uhr, 04.05.2018, Ariane Reimers, ARD Berlin

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 4. Mai 2018 um 6.01 Uhr.

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