Ein Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion | Bildquelle: dpa

Seefernaufklärer der Marine Ministerium stoppt Rüstungsprojekt

Stand: 16.06.2020 13:38 Uhr

Das Verteidigungsministerium bricht die Modernisierung der Seefernaufklärer der Marine ab. Der Grund: technische Risiken und signifikante Kostensteigerungen. Hunderte Millionen Euro wurden bereits investiert.

Von Christoph Prössl, NDR

Gestern landete der Seefernaufklärer "Jester" auf dem Bundeswehr-Standort Nordholz in Niedersachsen. Ende eines langen Auslandseinsatzes am Horn von Afrika. Dort half die Besatzung des Flugzeugs vom Typ P-3C Orion, den Seeraum zu überwachen. Piraten aufspüren, Handelsschiffe sichern, die Lieferungen von Hilfsgütern im Rahmen des Welternährungsprogramms nach Somalia ermöglichen, hieß der Auftrag im Rahmen der EU-Mission Atalanta. Die Seefernaufklärer der Marine sind wichtig, vor allem, weil nicht viele Nationen über diese Fähigkeit verfügen. Doch die Maschinen könnten schon bald viel seltener als eh schon entsendet werden. Denn das Verteidigungsministerium kündigte an, die Modernisierung abzubrechen.

In einem Schreiben an die Mitglieder des Haushaltsausschusses, das NDR Info vorliegt, heißt es: "Die vorherrschende und noch über Jahre signifikant reduzierte materielle Einsatzbereitschaft bewirkt andauernde einsatzrelevante Einschränkungen bei gleichzeitig ungewissem Projektausgang."

Arbeiten noch nicht abgeschlossen

Bis 2023 sollten die acht Maschinen der Marine modernisiert sein. 2004 hatte die Bundeswehr die gebrauchten Flieger von der niederländischen Armee übernommen. Für die Instandsetzung und Aufrüstung wurden zunächst 500 Millionen Euro veranschlagt, später noch einmal 340 Millionen Euro. Airbus übernahm die Arbeiten an den Lockheed-Maschinen und erneuerte Tragflächen und rüstete Elektronik nach. Doch die Arbeiten an allen Flugzeugen sind noch nicht abgeschlossen.

Die P-3C Orion sollten bis 2035 eingesetzt werden, von da an sollte ein neuer Seefernaufklärer eingeführt werden. Doch nun ist klar: die Modernisierung war mit "technischen Risiken" behaftet, es dauerte länger und die Kosten stiegen weiter, wie es im Schreiben heißt.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, sagte, es sei gut, dass das Ministerium die Reißleine gezogen habe. "Es macht keinen Sinn, Steuergelder in ein Projekt hinein zu schütten, bei dem man nicht weiß, wie lange die Flugzeuge noch nutzbar sind."

Kritik vom Bundesrechnungshof

Der Bundesrechnungshof hatte die Modernisierung der Seefernaufklärer bereits untersucht und scharfe Kritik formuliert. Die Prüfer monierten, dass das Ministerium keine Kriterien für den Abbruch definiert habe. Bei anderen Rüstungsprojekten zeigte sich in der Vergangenheit auch, dass während der Arbeiten immer neue Mängel identifiziert wurden, die Industrie neue Aufträge erhielt und Projekte sich verzögerten und immer teurer wurden.

Diese Salami-Taktik kritisierten die Rechnungsprüfer auch bei der Instandsetzung der Gorch Fock. Wie die Vertragspartner sich nun einigen und wie viel das Ministerium nun abschreiben muss, ist offen.

Grünen-Politiker Lindner sprach sich dafür aus, schnell Ersatz zu finden. Die Bundeswehr entsendet Seefernaufklärer häufig in Auslandseinsätze und zu Manövern. Die Flugzeuge spüren auch U-Boote auf. Die NATO hatte die Mitglieder des Bündnisses aufgefordert, angesichts zahlreicher russischer U-Boote im Nordatlantik in diese Fähigkeit zu investieren.

Im Schreiben des Ministeriums an die Mitglieder des Verteidigungsausschusses hieß es, die Bundeswehr führe gerade eine "Marktsichtung" durch. Geprüft wird also, welche Flugzeuge bereits entwickelt sind und gekauft werden könnten. Im Schreiben des Ministeriums werden unter anderem zwei Modelle von Airbus und Boeing genannt.

Darstellung: