Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, im Hintergrund eine Gruppe Bundeswehrsoldaten. | Bildquelle: dpa

Bericht des Rechnungshofs Mängel bei Bundeswehr verschleiert?

Stand: 26.05.2018 17:28 Uhr

Es sind schwere Vorwürfe des Rechnungshofs: Viele Waffensysteme der Bundeswehr seien gar nicht einsatzbereit - und Verteidigungsministerin von der Leyen habe versucht, das zu verschleiern.

Von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio

Der Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor, Mängel bei der Bundeswehr zu verschleiern. Das steht in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

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Hat sie die Mängel verschleiert? Der Rechnungshof wirft das Verteidigungsministerin von der Leyen zumindest vor.

Der Rechnungshof kritisiert, die Bundeswehr liste Waffensystem als einsatzbereit auf, die das nicht wirklich seien, weil etwa einzelne Komponenten fehlten. Korvetten der Marine zum Beispiel ohne einsatzbereite Lenkflugkörper - also ohne ausreichende Bewaffnung. Panzer, deren Ausstattung für die Ausbildung reicht, aber nicht für den tatsächlichen Einsatz.

Oder Minenjagdboote: Acht waren als einsatzbereit gemeldet, es gab aber nur sechs Besatzungen. Der Rechnungshof sagt dazu: Ein Boot ohne Besatzung ist nicht einsatzbereit.

Bei Zahlen getrickst?

Die Rechnungsprüfer werfen der Bundeswehr außerdem vor, verschiedene Zahlen bewusst so zu vergleichen, dass ein besseres Bild entstehe. Im Bericht heißt es, die Bundeswehr habe inzwischen zugesagt, das zu ändern.

Eins fehlt dem Rechnungshof ganz: Aussagen zur Einsatzbereitschaft in den Bereichen Cyber- und IT-Fähigkeiten. Davon hänge die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr insgesamt aber entscheidend ab.

Bundesrechnungshof kritisiert: Bundeswehr verschleiert Mängel
Sabine Müller, ARD Berlin
26.05.2018 16:28 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. Mai 2018 um 20:00 Uhr.

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